Inhalt:
45. Sitzung des Gemeinderates auf Donnerstag,
17. Mai 2001, 20.00 Uhr, im Gemeinderatssaal
Zuerst findet die halbjährliche Fragestunde statt. Danach werden zuerst die an der letzten Sitzung nicht behandelten Vorstösse traktandiert. Danach folgen weitere Vorstösse. Die Traktandenliste mit Link zu einigen Vorstössen finden Sie hier.
Vor der Sitzung der politischen Abteilung findet um 18.00 Uhr eine Sitzung der bürgerlichen Abteilung statt. An der Sitzung wird neben Einbürgerungen die Rechnung 200 der bürgerlichen Abteilung behandelt.
28. April 2001
44. Sitzung des Gemeinderates auf Donnerstag,
5. April 2001, 20.00 Uhr, im Gemeinderatssaal
Behandelt wurden nur die ersten sieben Traktanden (siehe Traktandenliste) danach Schloss die Sitzung um 22.30 Uhr.
Hier die einzelnen Geschäfte:
1. Mitteilungen: An der nächsten Sitzung vom 17. Mai 2001
wird eine Frgaestunde traktandiert.
2. Ersatzwahl eines Mitgliedes des Wahlbüros anstelle des verstorbenen
Pierre Hoffer: Gewählt wurde Caroline Müller
3. Volksinitiative „Gegliederte Sekundarschule“
Rosmarie Frehsner (SVP) sprach für die GPK. Sie trug schon längst bekannte Standpunkte vor. Der Gegenvorschlag des Stadtrates wurde in der GPK einstimmig abgelehnt. Der Stadtrat kann jedoch den Gegenvorschlag auch vors Volk bringen, auch wenn er vom Gemeinderat abgelehnt wird.
Den Standpunkt der SP vertraten Doris Scherrer und Rolf Steiner. Als Burtscher (SVP) wie schon oft die SP-Mitglieder mit Genossen ansprach, überreichte ihm Rolf Steiner einen Einzahlungsschein. Genossen würden uns ja unterstützen.
Der Rat lehnte den Gegenvorschlag ab und empfahl die Initiative zur Ablehnung.
Nachdem die Initiative nicht zurückgezogen wird (siehe dazu die Pressemitteilung
der SP auf der Seite aktuell), kommt
sie am 10. Juni 2001 zur Abstimmung. Es ist zu hoffe, dass die Stimmbürger
diese massgeschneiderte Schulform in der Abstimmung annehmen werden.
4. Festsetzung der revidierten Zonenplanung „Einzonung Brunau“, bestehend
aus Zonenplan und Ergänzung Bauordnung
Wie Hansjörg Frei (SP) als Sprecher der RPK erklärte, ging der Vorlage ein Rechtstreit voraus. Die Grundeigentümer verlangten eine Entschädigung für die Zuweisung zur Freihaltezone. Obwohl nicht sicher ist, wie die Gerichte endgültig entscheiden werden, beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat die Einzonung. Die RPK stimmte der Vorlage einstimmig zu.
Ich betonte für die SP, dass wir ein freies Limmatufer vorziehen würden.
Wir setzen uns für ein attraktives Dietikon ein. Dazu gehören auch
die Erholungsräume. Wir wissen aber, dass das betroffene Stück nicht
unüberbaut ist. Wir hoffen auf eine attraktive Gestaltung. Auf keinen Fall
darf das angrenzende Grundstück eingezont werden.
5. Interpellation von M. Peer betr. Baumfällaktionen
in Dietikon (Begründung)
Manuel Peer wies in seiner Begründung auf den vielfältigen Nutzen eines Baumes hin (z.B. Sauerstoffproduktion). Obwohl der Grund für die Fällung des Baumes klar sind, möchte er vom Stadtrat die verfolgte Politik doch näher erklären lassen.
6. Interpellation von Dr. R. Steiner und 9 Mitunterzeichnenden betr. Zusatzaufgaben für die Stadt Dietikon durch das neue EG KVG (Begründung)
Rolf Steiner begründete seine Interpellation. das Problem besteht darin,
dass viel Berechtigte sich nicht für die Beiträge melden.
7. Postulat von E. Joss und 7 Mitunterzeichnenden
betr. Tagesschule (Begründung) (2001/19)
Ich begründete mein Postulat. Das Bedürfnis für Tagesstrukturen ist ausgewiesen. Sowohl für Familien in denen die Eltern aus wirtschaftlichen Gründen arbeiten müssen, wie auch für bei denen beide Elternteile nicht auf die Ausübung einer Erwerbstätigkeit verzichten wollen. Dietikon besitzt zwei Horte. Diese sind überfüllt. Nun muss ein zusätzliches Angebot zur Verfügung gestellt werden. Tagesschulen sind nach allgemeiner Ansicht kostengünstiger als Horte. Sie sind auch sozial mit ihrer konstanteren Zusammensetzung besser und damit attraktiver als Horte.
Oft wird gesagt, bei guten Betreuungsstrukturen zögen vermehrt sozial schwache Leute nach Dietikon. Dem muss entgegengehalten werden, dass gerade Familien bei denen beide Elternteile eine gute Ausbildung genossen haben sind nicht bereit sind, auf die Ausübung des Berufes zu verzichten. Wir könnten damit die soziale Zusammensetzung von Dietikon verbessern.
Selbst bürgerliche Parteien setzen sich für bessere Tagesstrukturen ein: Die FDP Dietikon in ihrem Positionspapier und die CVP fordert in einer Broschüre als Massnahmen auf Gemeindeebene Tagesschulen. Auch der Arbeitgeberverband setzt sich für vermehrte Angebote in der ausserschulischen Betreuung ein.
In der nachfolgenden Debatte wurde eine Tagesschule oft eine gute Idee genannt. Nur das politische Forum sprach sich aber für das Postulat aus. Fränzel als Vertreter der Schulpflege (für den abwesenden Schulpräsidenten) sagte die Schulpflege bearbeite das Thema, sie wolle sich aber durch das Postulat nicht einschränken lassen. teilweise wurde abstruse Ansichten geäussert. So sagte Wittwer (SVP) Akademiker sollten halt keine Kinder haben. Da fragte man sich, ob dann die SVP vermehrt Ausländer in die Schweiz holen wolle.
Rosmarie Kneubühler (Politisches Forum) fand das Postulat die falsche Methode. Durch einen Vorstoss komme das Vorhaben ins politische Hickhack und habe keine Chance. Ich bildete mir aber immer noch ein, wir seien gewählt um etwas zu bewirken. Peter Wettler fand es bedauerlich, dass ein Vorstoss nur abgelehnt werde, weil er aus der falschen Ecke komme.
Die CVP sprach sich überraschend gegen den Vorstoss aus: Aus sozialen Gründen wie ihr Sprecher Knecht sagte. Nur begüterte könnten sich die Tagesschule leisten. Dies darf selbstverständlich nicht der Fall sein. Eine Tagesschule muss für alle da sein. Dies können wir uns leisten. Nicht leisten können wir uns Kinder, die ohne Betreuung auf der Strasse aufwachsen. Ich zeigte kein Verständnis für die CVP, die wunderschöne Papiere veröffentlicht, wenn es aber an die Realisierung geht plötzlich kneift.
Entschieden wehrte ich mich dagegen, Mütter welche arbeiten seien egoistisch. Diese Ehepaare möchten den Anforderungen der Kindererziehung gerecht werden und gleichzeitig ihre Arbeitskraft der Wirtschaft zur Verfügung stellen. Die Konsequenz ist, dass diese Paare sonst keine Kinder mehr haben. Dies ist auch schlecht für unser Land.
In der Schlussabstimmung wurde das Postulat mit 20:12 Stimmen abgelehnt. Nur die SP, die Grünen und das politische Forum stimmten dem Postulat zu. Ein Mitglied der CVP enthielt sich der Stimme. Selbstverständlich bin ich bitter enttäuscht. Für Dietikon ging eine Chance vorbei. Ich werde bestimmt nicht aufgeben und wieder nachhacken. Die Schulpflege muss zeigen, was sie in dieser Richtung vorschlägt.
Die Sitzung schloss um 22.30Uhr. Die weiteren Geschäfte an der Sitzung vom 17. Mai traktandiert.
28. April 2001
Gemeinderatssitzung vom Donnerstag,
8. März 2001, 18.00 Uhr, im Gemeinderatssaal
Beschlüsse
Politische Abteilung
Neuwahl des Büros
Für die Amtsdauer 2001/2002 werden gewählt:
Präsidentin:Ursula Rothenberger-Wahrenberger, Widmenhalde 7
1. Vizepräsident:Hansjörg Frei, Dr., Badstrasse 45
2. Vizepräsident:Roger Brunner, Freiestrasse 7
Stimmenzähler:Waldemar Köhli, Staffelackerstrasse 33
Esther Michel, Vorstadtstrasse 8
Doris Welti-Hasler, Bleicherstrasse 43
Bürgerliche Abteilung
(Ursula Rothenberger-Wahrenberger, Dr. Hansjörg Frei, Roger Brunner, Waldemar
Köhli und Doris Welti-Hasler sind Ortsbürgerinnen und Ortsbürger
und üben ihre Funktion deshalb auch in der Bürgerlichen Abteilung
aus.)
Für die Amtsdauer 2001/2002 wird gewähl (an Stelle von Esther Michel
welche nicht Bürgerin ist):
als Stimmenzählerin
Rosmarie Kneubühler-Eichenberger, Schöneggstrasse 114
Kommentar
Wie nicht anders zu erwarten war, wurden alle Vorgeschlagenen gewählt. Interessant sind die Stimmenzahlen. Während Ursula Rothenberger mit 32 Stimmen zur Präsidentin gewählt wurde, erhielt Hansjörg Frei als erster Vizepräsident nur 21 Stimmen. Roger Brunner als zweiter Vizepräsident erhielt wieder 28 Stimmen. Bei Hansjörg Frei entfielen bei 33 Anwesenden 10 Stimmen auf Verschiedene. Dies dürfte bedeuten, dass die ganze SVP Fraktion ihm die Stimme verweigerte. Dies, obwohl der Anspruch der SP unbestritten war und auch der Kandidat über alle Zweifel erhaben ist. Ich denke wenigstens die Gründe für das seltsame Verhalten hätte man erfahren dürfen. Auf jeden Fall wirft der Vorfall ein merkwürdiges Licht auf einige Gemeinderätinnen und Gemeinderäte.
10. März 2001
Tagesschulpostulat eingereicht
Hier zuerst der Text des Postulats mit der kurzen Begründung:
In den letzten Jahrzehnten hat das Bildungsniveau der Frauen erfreulich zugenommen. Diese Frauen möchten auch mit Kindern in ihrem Beruf bleiben. Andererseits müssen oft beide Elternteile einer Erwerbstätigkeit nachzugehen oder die Kinder werden von alleinerziehenden Eltern aufgezogen.
In Dietikon stehen für die ausserschulische Betreuung neben Mittagstischen nur zwei Horte zur Verfügung. Die Horte sind dermaßen überfüllt, dass beinahe nur alleinerziehende Eltern eine Chance haben ihre Kinder im Hort unterzubringen.
Als zusätzliche Lösung bietet sich eine Tagesschule an. Tagesschulen sind kostengünstiger und vor allem für gebildete Eltern attraktiver als Horte. Gute Tagesschulen sind durchaus geeignet gebildete Eltern zum Umzug nach Dietikon zu bewegen. Damit könnte die soziale Durchmischung in Dietikon gefördert werden.
Ich ersuche die Schulpflege eine Tagesschule in Dietikon zu planen und die entsprechenden Räume in die Schulraumplanung aufzunehmen.
Bemerkungen zum Postulat
Warum nur Planung
Die Einführung einer Tagesschule ist ein langwieriges Geschäft. Zuerst muss ein Konzept erarbeitet werden, müssen die Räume gesucht und allenfalls bereitgestellt werden. Erst dann kann zur Verwirklichung geschritten werden. ich fordere nun die Schulpflege auf, den ersten Schritt zu tun.
Sind Tagesschulen nicht zu teuer?
In Dietikon haben wir bisher zwei Horte. Diese sind gegenwärtig vollständig ausgelastet. Eine weitere Möglichkeit drängt sich auf, sollen nicht viele Kinder als Schlüsselkinder einen grossen Teil ihrer Freizeit unbeaufsichtigt auf der Strasse verbringen.
In einem Hort ist den ganzen Tag mindestens eine Hortleiterin anwesend, gleichgültig ob sich die Kinder in er Schule befinden oder nicht. Ganz anders bei der Tagesschule. Wenn die Schule stattfindet ist sofort keine zusätzliche Betreuungsperson mehr anwesend. Daher sind Tagesschule kostengünstiger als Horte. Dafür lohnen sie sich aber erst bei einer bestimmten Grösse. Es sollte mindestens ein Klassenzug als Tagesschule geführte werden können. Ob gemischte Klassen aus Kindern in der Tagesschule und solchen, die nur im Unterricht in der Schule bleiben, möglich wären, müssten die Abklärungen der Schulpflege ergeben.
Gerade die gebildeten Eltern können an die Tagesschule einen kostendeckenden Beitrag leisten, so dass für die Gemeinde keine Kosten entstehen.
Wie steht es mit der sozialen Durchmischung in der Tagesschule und in "Normalklassen"
In der Tagesschule werden sowohl Kinder von gebildeten Eltern wie auch von Eltern, die wegen ihrem kleinen Einkommen beide berufstätig sein müssen anzutreffen sein. Die soziale Durchmischung wird daher gewährleistet sein, im Gegensatz zum Hort, wo heute überdurchschnittlich viele Kinder von alleinerziehenden Eltern anzutreffen sind. Dies und die stets wechselnde Zusammensetzung zwischen Hort und Schule macht den Hort zu einer sozial nicht sehr einfachen Institution.
Befürchtet wird allerdings, dass die Kinder der gebildeten Eltern all zu oft in die Tagesschule wechseln und dann in den normalen Klassen fehlen. Sollte dies der Fall sein, so würde man in den Normalklassen vor allem Kinder aus einer Mittelschicht antreffen. Vielleicht könnte auch hier eine gemischte Führung der Normal- und Tagesschulklassen einen Ausweg bieten. dabei müssten aber die Auswirkungen auf das soziale Gefüge der Schule genau abgeklärt werden.
Tagesschule DIE Schule der Zukunft
Die Tagesschule wird so oder so bei immer mehr berufstätigen Eltern die Schulform der Zukunft sein. Immer weniger werden die Eltern auf die Unterstützung der Grosseltern zurückgreifen können. Wir sollten in Dietikon den Schritt in die Zukunft jetzt wagen. Damit die Schulen von Dietikon zum Modell- und nicht zum Problemfall werden.
Wo gibt es weitere Informationen?
Der Verein Tagesschulen hat eine eigene Homepage: www.tagesschulen.ch. Dort kann auch das "Handbuch für die Planung und Realisierung öffentlicher Tagesschulen" bestellt werden.
5. Februar 2001
Sitzung
des Gemeinderates vom 1. Februar 2001
Die Traktandenliste mit Links zu den Vorstössen finden Sie hier.
Beschlüsse
1. Anstelle des zurückgetretenen Willy Blattner wird Elisabeth Müller-Forrer,
Dr., Weinbergstrasse 100, 8953 Dietikon, für den Rest der Amtsdauer 1998/2002
als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission gewählt.
2. Anstelle der zurückgetretenen Annette Spiess wird Susanne Wiederkehr,
Holzmattstrasse 7, 8953 Dietikon, für den Rest der Amtsdauer 1998/2002
als Mitglied des Wahlbüros gewählt.
3. Die neuen Statuten des Spitalverbandes werden genehmigt und den Stimmbürgern
zur Annahme empfohlen.
4. Die Bauabrechnung über den kombinierten Rad-/Gehweg Heim-/Silbernstrasse
im Betrag von Fr. 757'377.25 wird genehmigt.
5. Die Bauabrechnung über die Ergänzung der Kanalisation Weinbergstrasse
im Betrag von Fr. 574'548.20 wird genehmigt.
Verlauf der Sitzung
Genehmigung der neuen Statuten des Spitalverbandes
Bedenken wurden nur von Seiten der SP geäussert. Rolf Steiner nannte drei Gründe, welche gegen die Statuten sprechen: Die zu grosse Finanzkompetenz, das fehlende Referendumsrecht und die fehlende Beteiligung der Angestellten in der Spitalkommission. Stadtrat Geiger sagte zum fehlenden Referendumsrecht, die Abstimmungen zum Spital seien stets unbestritten gewesen. Dem entgegnete ich dies sei kein überzeugendes Argument. Man müssen an die Zukunft denken und nicht auf dieses Recht verzichten.
Bauabrechnungen
Wie meist waren die Bauabrechnungen unbestritten. Zu Bemerkungen Anlass gab die Arbeitsvergabe bei der Kanalisation Weinbergstrasse. Dort wurde der Auftrag einem neuen Unternehmen übertragen, das dann auch prompt die Kosten überschritt.
Die Schulpflege und die Lehrerschaft haben sich eingehend mit der Problematik auseinandergesetzt. Im Bericht steht vieles das für die Integration spricht. Ein Grund für die Probleme ist in der Raumnot zu suchen. Die Schulpflege beschäftigt sich gegenwärtig mit der Schulraumplanung. Sie sollte auch diesen Aspekt berücksichtigen.
Doris Scherrer und Susi Weinmann fanden, man müsse beim suchen nach Lösungen auch etwas Phantasie walten lassen. Man könne auch die Ausländerorganisationen ansprechen.
Schulpräsident entgegnete, er sein froh um jede Idee. Teilweise sei es der Kontakt mit den Lehrpersonen der HSK Kurse aber schwierig.
Interpellation von W. Blattner und 2 Mitunterzeichnenden betr. Sicherheit im Bereich von Kindergärten und Schulen (Begründung) und Interpellation von W. Blattner und 2 Mitunterzeichnenden betr. Delinquenz an Dietiker Schulen (Begründung)
Der Interpellant Willy Blattner trat auf Ende des Amtsjahres aus dem Gemeinderat zurück. Da der Bezirksrat seien Rücktritt bereits auf Ende des Kalenderjahres annahm, konnte er die Interpellationen nicht mehr begründen. An seiner Stelle sprachen Ursula Rothenberger und Urs Ungricht. Die Schulpflege wird die Interpellationen beantworten.
Rosmarie Kneubühler stellte klar, dass sie bestimmt nicht gegen Kultur in Dietikon sei. Es müsse einfach Klarheit geschaffen werden.
Interpellation von E. Joss betr. Mobilfunkantennen (Begründung)
Ich wurde aus der Bevölkerung wegen den Mobilfunkantennen angesprochen. Das Thema ist kompliziert. Einerseits gibt es Grenzwerte, andererseits klagen viele Einwohner über Beschwerden, obwohl die Grenzwerte eingehalten sind. Eine Karte kann auf der Homepage der Stadt Dietikon unten auf der Startseite eingesehen werden.
Persönlich empfinde ich keine Beeinträchtigung durch die Mobilfunkantennen. Trotzdem sollten wir die Klagen ernst nehmen und uns für eine klein Belastung einsetzen. Wir möchten, dass sich alle Bewohner in Dietikon wohl fühlen.
Ich habe kein Handy. Es ist nicht klar, ob die Antennen die Gesundheit beeinträchtigen. Ich möchte nicht zu einer grösseren Belastung beitragen. Ich fühle mich ohne Handy übrigens wohl und bin gerne nicht immer erreichbar.
Die Sitzung endete schon um 21.30 Uhr.
Gemeinderatssitzung vom 14. Dezember 2000
Die Traktandenliste und Links zu den Anträgen und Vorstössen finden Sie hier. Das Budget ist allerdings zu umfangreich. Es kann jedoch am Informationsschalter im Stadthaus bezogen werden.
Bürgerliche Abteilung
1. Das Bürgerrecht der Stadt Dietikon wird unter dem Vorbehalt der Erteilung
des Kantonsbürgerrechts erteilt an:
2. Der Voranschlag für das Jahr 2001 wird genehmigt.
Rechtsmittel:
Eine allfällige Beschwerde kann bis spätestens 15. Januar 2001 schriftlich
und begründet beim Bezirksrat Dietikon eingereicht werden. Die Beschlüsse
Ziffer 1 unterliegen dem fakultativen Referendum.
Politische Abteilung
1. Anstelle der zurückgetretenen Francisca Brunner wird Reto Mair, Bremgartnerstrasse
110, 8953 Dietikon, für den Rest der Amtsdauer 1998/2002 als Mitglied des
Wahlbüros gewählt.
2. Der Voranschlag 2001 wird genehmigt und für das Jahr 2001 wird eine
Steuer von 124% der einfachen Staatssteuer bezogen.
3. Für wirtschaftsfördernde Massnahmen wird ein Rahmenkredit von Fr.
500'000.00 bewilligt, dessen einzelne Tranchen vom Stadtrat freigegeben werden.
4. Für die Sanierung der Bergstrasse, 3. Etappe, wird ein Kredit von Fr.
179'000.00, inkl. MwSt., bewilligt.
5. Für den Ersatz der Wasserleitung Bergstrasse, 3. Etappe, wird ein Kredit
von Fr. 178'000.00, inkl. MwSt., bewilligt.
6. a) Für den Ersatz der Schmutzwasserkanalisation Bergstrasse, 3. Etappe,
wird ein Kredit von Fr. 246'000.00, inkl. MwSt., bewilligt.
b) Für
die Erstellung der Meteorwasserkanalisation Bergstrasse, 3. Etappe, wird ein
Kredit von Fr. 246'000.00, inkl. MwSt., bewilligt.
7. Das Postulat von P. Wettler und 13 Mitunterzeichnenden betr. 30% Energiekosten
einsparen und den CO2-Ausstoss massiv verringern wird an den Stadtrat überwiesen.
8. Das Postulat von J. Wiederkehr und 6 Mitunterzeichnenden betr. bessere Auslastung
der öffentlichen Parkplätze beim Bahnhof Glanzenberg wird an den Stadtrat
überwiesen.
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 14. Dezember 2000 um 17.00 bis
19.00 Uhr und ab 20.00 Uhr statt.
24. Dezember 2000
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Berichte
zum meinen Postulaten betreffend unpersönliches GA und Internetzugang für
die Bevölkerung
Kurz zusammengefasst: Der Stadtrat will versuchsweise zwei GA-Flexicard anschaffen. Die Tageskarten zum Preis von Fr. 25.-- abgegeben werden.
Ein PC mit Internetzugang soll in der Stadtbibliothek aufgestellt werden.
Die Vorstösse und die Berichte des Stadtrates finedn SIe hier:
Die Berichte dürften in der Gemeinderatssitzung vom 14. Dezember behandelt werden. Ich möchte diese Diskussion nicht vorwegnehmen. Grundsätzlich freuen mich die Beschlüsse des Stadtrates selbstverständlich. Den Preis für eine Tageskarte von Fr. 25.-- finde ich angemessen. Wie schon in meinem Vorstoss erwähnt, hätte man sich mehr als nur zwei Karten pro Tag vorstellen können. Nun liegt es an der Bevölkerung von Dietikon dieses Angebot rege zu benutzen. Nur so kann es beibehalten und in Zukunft noch ausgebaut werden.
6. November 2000
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Gemeinderatssitzung
vom Donnerstag, 2. November 2000
Wichtigstes Traktanden war die Fragestunde.
Daneben wurden die Interpellationen S. Weinmann-Schöning betr. Westumfahrung und M. Peer betr. Mitsprache von Fremden in Dietikon behandelt (Diskussion der Antworten).
Ueberwiesen wurden das Postulat R. Bächli-Birrer betr. Anerkennung und Förderung der Freiwilligenarbeit in Dietikon. Die Interpellation von C. Mittaz betr. baulicher Zustand der Gebäude der Freizeitanlage Chrüzacher musste auf die nächste Sitzung verschoben werden.
Die Traktandenliste finden Sie hier.
6. November 2000