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Vier Jahre lang gehörte ich dem Gemeinderat nicht mehr an. In diesen vier jahren ebsucht ich auch ab und zu eine Sitzung. Schon früher fand ich die Zeit nicht mehr, auf alle Gemeinderatssitzungen näher einzugehen. Ich verweise daher auf die Homepage der Stadt Dietikon www.dietikon.ch unter Behörden. Dort finden Sie jeweils die Traktandenliste und die Protokolle der Gemeinderatssitzungen.

Hier führe ich nur ab und zu einige Bemerkungen auf.

Inhalt:

• Skandlöses Ende der Gemeinderatssitzung am 4.11.2010
• Interessantes und seltsames im Gemeinderat
• Rückzug des Antrages des Büros des Gemeinderates
• Zu Besuch im Gemeinderat
• Zum Tod der grünen Gemeinderätin Anita Marchetto
• Bemerkungen zum Ratsbetrieb
• Gemeinderatssitzung vom 2. November 2006
• Gemeinderatssitzung vom 6. Juli 2006
• Gemeinderatssitzung vom 6. April 2006
• Konstituierung des neuen Gemeinderates
• Woher kamen die Stimmen bei den Wahlen in Dietikon
• Wahlen in Dietikon
• Ende der Legislaturperiode
• Archiv: Dies war früher über den Gemeinderat zu berichten

Einen skandalösen Verlauf nahm die Gemeinderatssitzung vom 4. November 2010. Knackpunkt war dabei die Interpellation der SVP betreffend ein Gewaltdelikt von drei jungen, in Dietikon wohnhaften jungen Männern in Zürich. Die SVP erklärte die Interpellation für dringlich. Dringliche Interpellationen werden vom Stadtrat sofort beantwortet und danach folgt die Diskussion. Es ist völlig klar, dass die Interpellation dringlich erklärt wurde um für die SVP Ausschaffungsinitiative zu werben. Der Erstunterzeichner machte mit dem üblichen Beschimpfungsrepertoir von der Kuscheljustiz bis hin zu den linken Gutmenschen die Linke für die Gewalttat verantwortlich. Nach einigen sachlichen Voten trat Peter Wettler ans Rednerpult. Er wurde dann polemischer, begann mit dem Schillerzitat "Die braune Liesel erkenn ich am Geläut". Daraus machte er ein Wortspiel mit dem Namen Burtscher. Da stand der SVP Gemeinderat Markus Erni auf und rief er stelle einen Ordnungsantrag der Votant habe zur Sache zu sprechen. Der Präsident ermahnte darauf Peter Wettler. Nach wenigen Sätzen verliess mindestens ein SVP Gemeinderat und ein Stadtrat den Sitzungssaal. Der SVP Fraktionschef erhob sich und stellte den Ordnungsantrag die Debatte zu beenden. Der Antrag erhielt 19:6 Stimmen. Der Präsident erklärte den Antrag für angenommen und fügte hinzu, in diesem Fall dürften nur jene noch sprechen, welche noch nicht gesprochen hätten und sich schon gemeldet hätten könnten noch sprechen. Dies treffe auf niemanden zu. Die Diskussion sei damit beendet.

Ich sehe es so: Es ist Aufgabe des Präsidenten einzuschreiten, wenn eine Mitglied des Gemeinderates sich nicht an die Regeln des Anstandes hält. Ein Ordnungsantrag in einem solchen Fall die Diskussion abzubrechen verhindert die freie Meinungsäusserung. Ordnungsanträge dürfte nur zwischen den Voten gestellt werden. Wenn ein einziges Votum, wie dies die SVP tat, durch mehrere Ordnungsanträge unterbrochen wird, führt dies zu einem Chaos. Ein Abbruch der Debatte erfordert eine 2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Beim Apell waren 32 Mitglieder anwesend. Die 2/3 Mehrheit war somit nicht gegeben. Das Argument, hätten schon Mitglieder den Saal verlassen und damit sein das Quorum ev. erreicht gewesen, ist nicht stichhaltig. Erstens sind diejenign gemäss Appell anwesend. Vorübergehendes Verlassen des Saales gilt nicht als Abwesenheit. Zweitens hätten dann die Türen geschlossen werden müssen und die Anzahl der anwesenden festgestellt werden müssen.

So oder so hätte Peter Wettler das Votum zu Ende führen dürfen. Er sprach zum ersten mal und hatte sich schon gemeldet. Leider fielen uns die Ordnungswidrigkeiten erst nach der Sitzung ein. Nur müssten Ordnungswidrigkeiten sofort gerügt werden. Man kann also jetzt nichts mehr machen.

Ich bin erstaunt, wie die SVP in einer solchen Situation wie aufgescheuchte Hühner reagiert. Ich erinnere mich daran, wie vor Jahren der Gemeinderat Alfred Schlumpf gegenüber dem damaligen Gemeinderat Markus Notter ausfällig wurde. Da reagierte die SP viel gelassener. Schliesslich entzog der Präsident Alfred Schlumpf das Wort.

Die Sitzung hatte selbstverständlich in den Medien noch ein Nachspiel. In der Weltwoche erschien ein sehr tendenziöser Bericht der dem Ruf von Dietikon schwer geschadet hat. Nun versucht die SVP der Linken die Schuld an diesem Artikel zuzuschieben. Auf der Seite aktuell findet sich ein Leserbrief zu diesem Thema.

28. November 2010

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Am 1. November 2007 besuchte ich wieder eine Gemeinderatssitzung in Dietikon. Hier ein paar Bemerkungen:

Fragestunde

Die Fragestunde findet zweimal jährlich statt. Die Fragen können vorgängig schriftlich eingereicht werden. Diesmal waren es über 40 Fragen. Hier die zwei Fragen meiner Tochter:

Rosmarie Joss fragte nach der Hecke beim Lagerplatz Ziegelägerten. Diese müsste als Sichtschutz gemäss Gestaltungsplan errichtet werden. Leider ist davon noch nichts zu sehen. Stadtpräsident Otto Müller versprach sich dafür einzusetzen, dass diese gepflanzt und auch gepflegt werde. Man habe dies zu einer Bedingungen für eine neuerliche Baubewilligung gemacht. Nur könne der Stadtrat nicht viel unternehmen, wenn der Besitzer die Hecke nicht pflanze. Hier irrt allerdings der Stadtpräsident. Die Stadt könnte die Hecke pflanzen und dem säumigen Besitzer Rechnung stellen.

Die Harley-Davidson Händler an der Ueberlandstrasse sperrt jeweils die Trottoirs, wenn er eine Veranstaltung abhält. Rosmarie Joss fragte nach und musste erfahren, dass der Händler nur eine Bewilligung für den Sonntagsverkauf besass, die Sperrung der Trottoirs hingegen illegal ist. Immerhin soll jetzt das Gespräch gesucht werden.

Kurse für heimatliche Sprache und Kultur auch für Schweizer?

Vor Jahren regte ich an, die Kurse für heimatliche Sprache und Kultur in den Stundeplan zu integrieren. Gleichzeitig sollte für die Schweizer Kinder ein Kurs in Schweizerdeutsch angeboten werden. In Zürich gab oder gibt es diese Kurse tatsächlich. Nun nahm Roger Bachmann (SVP) dieses Anliegen auf. Roger Bachmann konnte sich sogar noch an meinen Vorschlag erinnern. Seltsamerweise wollte die Schulpflege das Postulat nicht übernehmen. Seltsam auch dei Erklärung des SP-Sprechers Rolf Seiner. Er sagte, die SP werde sich nicht widersetzen. In der Abstimmung stimmten dann alle Vertreter der SP bis auf Rolf Steiner der Ueberweisung zu. Rolf Steiner enthielt sich der Stimme. Da hat Steiner wohl seine und nicht die Meinung der Fraktion kundgetan. Die CVP stimmte treu mit ihrem Schulpräsidenten gegen das Postulat.

Nicht der Rede wert ist die Aenderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates. Die Stellvertretung wie sie Steiner vorschlug, ist juristisch nicht möglich (siehe untenstehenden Beitrag). Die Hörer, welche jetzt generell eingeführt werden, waren auch schon möglich, wenn eine Fraktion nicht mehr vertreten gewesen wären.

3. November 2007

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Das Büro des Gemeinderates musste einen auf ein Postulat zurückgehenden Antrag zurückziehen und durch einen neuen ersetzen, da das was das Postulat verlangte gesetzlich nicht möglich war. Es ging um die die Stellvertretung in Kommissionen.

Rolf Steiner übernahm die Idee aus dem Kantonsrat: Er schlug vor, den Fraktionen bei Abwesenheit eines Kommissionsmitglieds stimmberechtigte Stellvertreter, zuzugestehen. Die Stellvertreter hätten die Fraktionspräsidentin resp. der Fraktionspräsident bestimmen können. Das Postulat wurde vom Gemeinderat mit 17 zu 16 Stimmen überwiesen. Nachträglich entdeckte die SVP, dass das Postulat juristisch gar nicht umgesetzt werden kann. Kommissiomsmitglieder müssen vom Gemeinderat gewählt werden. Sie dürfen nicht von Fall zu Fall von den Fraktionen bestimmt werden.

Nun zog das Büro des Gemeinderats den schon versandten Antrag zurück und ersetzte ihn durch einen neuen, der nur noch Hörer ohne Stimmrecht vorsieht. Fraktionen mit nur einem Kommissionsmitglied konnten schon bisher einen Hörer entsenden, wenn ihr Mitglied abwesend war. Was bringt denn diese Neuerung? Besser wäre es gewesen, der Postulant hätte die juristische Situation abgeklärt, bevor er den Antrag einreichte. Viele Umtriebe hätten so vermieden werden können.

16. Oktober 2007

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Hier wieder einmal ein paar Bemerkungen zu den letzten von mir besuchten Gemeinderatssitzungen:

Fragestunde

Bekanntlich können die Fragen in der Fragestunde vorgängig schriftlich eingereicht werden. Dies werden dann zuerst Rat gestellt. Sofern dazu noch Zeit ist, können danach weitere Fragen gestellt werden. Die Fragestunde darf durchaus auch länger ale eine Stunde dauern.

Diesmal brach der Präsident die Fragestunde sofort nach den schriftlich eingereichten Fragen ab. Da meldete sich Peter Wettler er habe noch fünf Fragen eingereicht. In der Stadtverwaltung wusste niemand davon. Trotzdem brach der Präsident die Debatte ab. Wie nachträglich festgestellt wurde sind die Fragen im Spam-Filter der Stadtverwaltung hängen geblieben. Daraus sieht man, dass das E-Mail kein besonders sicheres Uebermittlungsmittel ist und es oft ratsam ist, das Dokument auch noch per Post zuzustellen.

Rechnung 2006

Die Rechnung wurde in einer relativ kurzen Sitzung. Unangenehm wieder einmal ein Zwischenruf von Peter Wettler. Auf der Zuschauertribüne kann man weder diese Zwischenrufe noch die Bemerkungen, welche Rolf Steiner jeweils der Press zuruft, verstehen.

Normal, dass Gaudenz Buchli die Frage, wieviel das Kommunikationskonzept der Schulpflege gekostet habe nicht beantworten konnte. Buchli kann eigentlich nie eine Frage beantworten, welche ihm nicht vorgängig eingereicht wurde. Dies führte dann postwendend zu einer dringlichen Interpellation in der nächsten Gemeinderatssitzung.

Wieviel hat das Kommunikationskonzept gekostet

Die Schulpflege bewilligte Fr. 35'000.-- für die Erstellung eines Kommunikationskonzepts. Ausgegeben wurden schliesslich Fr. 51'799.--. Erstaunlich, dass diese massive Ausgabenüberschreitung keinerlei Konsequenzen hat. Der Auftrag wurde von der Firma QUALIMAT AG, dem damaligen Arbeitgeber des SP-Präsidenten ausgeführt. Da wurde offensichtlich kräftig zugelangt. Wer kam wohl auf die Idee, hier externe Berater zuzuziehen? Ursprünglich wollte die Schulpflege das Kommunikationskonzept selbst erstellen. Nun ich erinnere mich, die Idee die Arbeit auswärts zu vergeben erstmals von Seiten eines Mitarbeiters der Firma QUALIMAT gehört zu haben.

In der Rechnung wurde Budgetüberschreitung im fraglichen Posten mit einer Schlussabrechnung beim Kommunikationskonzept, welche grösser als erwartet ausfiel, begründet. Bis Ende 2005 wurden für das Kommunikationskonzept schon Fr. 41'054.10 ausgegeben worden. Im Jahre 2006 wurden somit nur noch Fr. 10'744.90 ausgegeben. Die Budgetüberschreitung betrug aber  Fr. 22'691.35. Hier muss noch etwas anderes versteckt sein.

Rochus Burtscher fand heraus, dass ein Kommunikationskonzept, welches als Diplomarbeit für eine andere Gemeinde erstellt wurde, gratis bezogen werden kann. Unsere Schule in Sachen Kommunikation tatsächlich sehr schwach. Wer sich davon überzeugen will, der besuche einmal die Seiten Schulpflege oder Volksschule der Homepage der Stadt Dietikon. Ich denke, da nützt kein Kommunikationskonzept etwas. Da fehlt es an den Personen, auch wenn Schulpräsident Buchli Rochus Burtscher versicherte, er habe ihn verstanden. In meinen Augen sind die Fr. 51'799.-- zum Fenster hinausgeworfenes Geld. Mit gutbezahlten externen Beratern hat schon manche Privatfirma unnötig Geld ausgegeben und oft ihren Niedergang eingeleitet. Da muss Dietikon nicht noch nachziehen.

Statutenänderung Berufswahlschule Limmattal (BWL)

Die Statuten der Berufswahlschule Limmattal sollen geändert werden. Dabei wird eine Aenderung des Verteilschlüssels vorgeschlagen. Dies wird Dietikon mehr belasten. Die anderen Gemeinden störten sich daran, dass sie pro Schüler mehr bezahlen mussten, als Dietikon. Dies trifft insbesondere auf Urdorf. Sie vergessen dabei allerdings, dass ihnen die BWL ein Angebot bietet, das sie aus eigener Kraft nicht auf die Beine stellen könnten. Dietikon wäre hier in einer viel besseren Lage. Auf der anderen Seite trägt Dietikon in der Region andere Lasten. Wo wird denn der Kehricht verbrannt? Wo hingegen befindet sich das Spital und die Kantonsschule? Mit der Kehrichtverbrennungsanlage in Dietikon, dem Spital in Schlieren und der Kantonsschule in Urdorf haben wir den unattraktivsten dieser Betriebe auf Dietiker Gemeindegebiet.

Mit der Statutenänderung soll von den Eltern ein Schulgeld von Fr. 2000.-- pro Jahr verlangt werden. Dieses kann von den Gemeinden rückerstattet werden. Eigentlich gibt es keinen Grund für ein Schulgeld für ein 10. Schuljahr. Für Kantonsschüler wird auch kein Schulgeld erhoben. Jeder, der eine Klasse repetierte, kann auf Staatskosten 10 Jahre in die Schule gehen. Warum also ein Schulgeld für die Benutzer dieses sehr wichtigen Brückenangebots?

Etwas scheint der Gemeinderat vergessen zu haben: Im Kantonsrat wird nach den Sommerferien das Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz beraten werden. Im Entwurf ist ein maximales Schulgeld von Fr. 1500.-- vorgesehen. Dieses ist also kleiner, als das in den neuen Statuten der BWL vorgesehene Schulgeld. Warum hat im Gemeinderat niemand darauf hingewiesen? Sind die drei Kantonsräte im Gemeinderat nicht im Bild? Macht es Sinn BWL Statuten zu erlassen, welche schon bald dem kantonalen Gesetz widersprechen werden? Macht es Sinn ein Schulgeld in die Statuten aufzunehmen, das in allen Fällen teilweise rückerstattet werden muss?

17. Juli 2007

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Unmittelbar vor Mitternacht am 23. Mai 2007 starb die Gemeinderätin Anita Marchetto. Sie war nicht nur Gemeinderätin der Grünen sondern auch meine Frau. Hier der Lebenslauf, den ich an der Abdankungsfeier vortrug:

Anita Marchetto wurde am 9. April 1946 als Tochter des Schuhmachermeisters Andreas Marchetto und Rosa Marchetto-Meier in Dietikon geboren. Sie hatte zwei Geschwister, eine fünf Jahre ältere Schwester und ein knapp zwei Jahre jüngeren Bruder. Ein schwerer Autounfall ihrer Schwester führte schon als Kind die Gefährlichkeit des Verkehrs vor Augen. Das knappe Haushaltsbudget weckte ihre soziale Ader.

Das wissbegierige Mädchen hätte eigentlich gerne ein mathematisch naturwissenschaftliches Gymnasium besucht. Dies wäre in den Sechzigerjahren für Mädchen nur in Winterthur möglich gewesen. Also führte ihr Weg nach der Sekundarschule ins Töchtergymnasium nach Zürich, wo sie die Matura Typ B erlangte.

Nach einem Semester Mathematikstudium an der Universität wechselte sie an die ETH. Da die Matura Typ B im Kurzzeitgymnasium damals noch nicht eidgenössisch anerkannt war � die Lateinausbildung war zu kurz � musste sie an der ETH zuerst eine Aufnahmeprüfung bestehen.

Ich studierte im gleichen Semester Physik. Wir besuchten viele Vorlesungen und Uebungen gemeinsam, machten gemeinsam eine Seminarvortrag oder erstellten gemeinsam ein Computerprogramm.

An der mathemathisch-pysikalischen Abteilung waren die Frauen eine kleine Minderheit. Anita zeigte sich sofort ihr Engagement: Sie organisierte Treffen der wenigen Studentinnen. Ueberhaupt das Organisieren lag ihr. Im Verein der Mathematik- und Physikstudenten war sie für die Exkursionen zuständig. Doch warum nur Exkursionen in der Näheren Umgebung? Da reifte die Idee, einer Exkursion nach Russland. Nichts leichter als dies beim Organisationstalent von Anita. Schon damals wie bis in die letzten Wochen war sie die Powerfrau mit Mitgefühl für die Mitmenschen. In den Semesterferien 1970 reiste dann eine Studentengruppe mit dem Flugzeug nach Moskau und anschliessend noch mit der transsibirischen Eisenbahn bis zum Akademikerstädtchen Akademgorod bei Nowosibirsk.

Das Studium an der ETH schloss Anita Marchetto 1971 mit dem Diplom in Mathematik ab. Ihre berufliche Tätigkeit führte sie zuerst zur Union Rückversicherung, dann übernahm sie die Stelle der ersten Mathematikerin bei der Secura Lebensversicherung. Anschliessend wandte sie sich der Computerbranche zu.

Reisen lag Anita im Blut. Als sich in den Semesterferien die Gelegenheit zu einem Praktikum in Südafrika bot, griff Anita sofort zu. Auch nach dem Studium führten ihre Reisen in die ganze Welt. Griechenland, Türkei, Südamerika USA, Mexico wo sie einen Sprachaufenthalt absolvierte, aber auch Afghanistan waren Ziele ihrer Reisen. Auch Wanderungen waren Anita wichtig. Mit einer Kollegin wanderte sie in den Ferien von Martigny durch die französischen Alpen bis ans Mittelmeer.

Nach dem Studium verloren wir uns für einige Jahre aus den Augen. Dann, als wir uns wieder getroffen hatten folgten viele gemeinsame Bergwanderungen. Hier zeigte sich Anitas Liebe zur Natur. Oft bewunderte sie die Blumen am Wegrand. Die Liebe zu den Bergen zeigte sich, auch im Kauf einer Ferienwohnung im Wallis.

Auch die Reisen in die weite Welt unternahmen fortan gemeinsam. So fuhren nach Mexico. Bei einem Stellenwechsel nahm Anita die Gelegenheit wahr, eine grosse Reise durch Südamerika bis hinunter nach Feuerland anzutreten. Ich konnte sie während meinen Ferien einige Wochen begleiteten. Ich erinnere mich an eine unvergessliche Fahrt durch die Andenzur sagenumwobenen Tempelstadt Machu-Picchu oder zum Titicacasee mit dem Ruderboot zur Isla del Sol dem Ursprüngsort der Inkakultur.

1980 kam unser Sohn Christian und 1982 unsere Tochter Rosmarie zur Welt. Eine schwere Erkrankung unseres Sohnes wurde für die ganze Familie zu einer schweren Belastung.

Nach der Geburt ihres ersten Kindes teilten wir die Hausarbeit. Wir beide arbeiteten drei Tage in der Woche, während Anitas Mutter die Kinder an einem Tag in der Woche betreute. Darum zogen wir 1984 von Zürich nach Dietikon an die Grabackerstrasse.

Anita war immer eine unabhängige Frau. Weil sie ihren ledigen Namen voranstellen wollte, heirateten wir erst nach Inkraftsetzung des neuen Eherechts. Die Kinder besuchten schon die Schule oder den Kindergarten.

Nicht vergessen wollen wir Anitas Tierliebe. Auf ihr betreiben hin schafften schon die Eltern einen Hund an. Auch heute gehören Katze und Hund zum selbstverständlichen Bestandteil der Familie.

Ein waches politisches Interesse hatte Anita schon lange. Schon in ihrer Jugend betätigte sie sich im Jugendparlament. Als im Niderfeld eine aus heutiger Sicht anerkanntermassen katastrophale Einzonungsvorlage ins Parlament kam, sagte Anita: �Dagegen müssen wir uns wehren. Gemeinsam mit ihren Nachbarn schrieb sie einen Brief an sämtliche Mitglieder des Gemeindeparlaments. Und siehe da, das Wunder geschah: Die Vorlage wurde vom Parlament zurückgewiesen. Wenn der Gemeinderat in wenigen Wochen über eine wesentlich bessere Niderfeldvorlage wird befinden können, so ist dies nicht zu letzt Anita Marchetto zu verdanken. Anita blieb es bis zu letzt ein Anliegen, dass das Niederfeld nicht weiter eingezont wird und im Limmattal möglichst viele Grünflächen erhalten bleiben. Das Limmattal sollte lebenswert bleiben.

Auf ein parteipolitisches Engagement verzichtete Anita lange. Ihr war das parteiinterne Gezänk zuwider. Erst als sich 2002 abzeichnete, dass die Grünen keine Liste mehr bei den Gemeinderatswahlen einreichen würden, entschloss sie sich zum Parteieintritt und half mit, den Sitz der Grünen zu retten. 2006, nachdem die Grünen ihre Stimmenzahl mehr als verdoppeln konnten, zog auch Anita Marchetto ins Gemeindeparlament ein. Auch hier konnte sie schon bald im Rat und in der Rechnungsprüfungskommission auf sich aufmerksam machen. Ihre spontane Art erlaubte es ihr auch im Rat spontan zu reagieren.

Ueberzeugt von der Wichtigkeit des Engagements ihrer Partei für unsere Umwelt und im sozialen Bereich setzte sie sich auch innerparteilich ein. Zwei Jahre lang präsidierte sie die Bezirkspartei. Sie war Mitglied des kantonalen Parteivorstandes und Delegierte der Grünen Schweiz. In Dietikon organisierte sie viele Mitgliederversammlungen und Standaktionen.

Als begeisterte Fotografin gestaltete sie noch im Dezember einen Kalender mit Bilder ihres geliebten Dietikon.

Zeit ihres Lebens war Anita der Musik zugetan. Schon immer sang sie gerne. In den letzten Jahren konnte sie im Chor Ananun an der Gestaltung musikalischer Werke mitwirken. Ein Hobby, das ihr viel Freude bereitete.

2005 machte sich erstmals eine Krebserkrankung bemerkbar. Anita unterzog sich nach der Operation einer Cheomtherapie und einer Bestrahlung. Noch im Frühjahr 2006 konnten wir zur Sonnenfinsternis in die Türkei reisen. Es folgte im Sommer noch eine Reise mit der Eisenbahn von Moskau nach Peking. �Eine wunderschöne Reise, zum Glück haben wir die noch gemacht,� wie Anita in den letzten Wochen immer wieder betonte. Es sollte unsere letzte grosse Reise gewesen sein.

Im Februar meldete sich ihre Krankheit erneut. Abermals musste Anita sich einer Operation unterziehen. Von da an war das Spital immer wieder ihr Aufenthaltsort. Vermehrt machten sich Atembeschwerden bemerkbar. Die Spaziergänge wurden immer kürzer. Trotzdem setzte sich die Kämpferin noch bei den Kantonsratswahlen ein. �Ich habe versprochen, an die Standaktionen zu kommen.� Und so stand sie tapfer auf dem Kirchplatz, auch wenn sie sich ab und zu hinsetzen musste.

Die neuerliche Chemotherapie zeigt keine Wirkung. Noch hoffte sie auf ein neues Medikament, als sich ihr Zustand weiter verschlechterte. Auch in dieser Zeit interessierte sie sich immer noch um das Wohlergehen ihrer Mitmenschen. Eine zuckerkranke Schulkollegin fragte sie auch jetzt noch nach ihrer Gesundheit. Grosse Freude bereitete ihr der erfolgreiche Studienabschluss ihrer Tochter an der ETH. Sie freute sich auf die Diplomfeier am 27. April. Es war ihr nicht mehr gegönnt diese zu erleben. Immer noch in der Hoffnung auf eine Besserung hörte sie mitten in der Nacht vom 23. auf den 24. April auf zu atmen.

Damit wurde Anita Marchetto zwei Wochen nach ihrem einundsechzigsten Geburtstag mitten aus ihrem engagierten Leben gerissen. Wir werden das Engagement für die Umwelt und die Mitmenschen, ihre Lebensfreude immer in dankbarer Erinnerung behalten. Wir hoffen, Anitas unumstösslicher Glaube die Welt verbessern zu können wird uns erhalten bleiben.

9. Mai 2007

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Nachdem ich dem Rat seit mehr als einem Jahr nicht mehr angehöre, hier ein paar Seltsamkeiten, welche ich in dieser Zeit von der Zuschauertribüne aus wahrgenommen habe.

Kennt man die parlamentarischen Abläufe nicht?

Seltsam, dass Rolf Steiner gegen die Ueberweisung einer Motion sprach, aber vergass die Nichtüberweisung zu beantragen. Die SVP und mit ihr der Ratspräsident nahmen das Geschenk gerne entgegen und zur Ueberraschung von Steiner erklärte der Ratspräsident, die Motion sei überwiesen. Da aber Pius Meier klar bemerkte, er werde der Ueberweisung als Motion nicht zustimmen, hätte man dies auch als einen Nichtüberweisungsantrag interpretieren können.

Dass Steiner ein solcher Lapsus unterlief, kann man noch verzeihen. Für eine Sozialdemokraten unverzeihlich ist hingegen, dass er gegen die Ueberweisung als Postulat offenbar nichts einzuwenden hatte.

Dass das selbe Ratsmitglied bei der Liegenschaft Kronenplatz eine Frage stellte, welche in der Kommission beantwortet wurde, zeigt eine erschreckende Unkenntnis der parlamentarische Gebräuche. Wenn man die Antwort, welche man ja eigentlich kennen sollte, im rat erwähnt haben will, so gibt man dies dem Fraktionssprecher mit. Oder geht es darum sich gross aufzuspielen?

Erschreckende Unkenntnis

Ein anderes kleines Müsterchen bot Peter Wettler in der Budgetdebatte. Mit stolz gewölbter Brust erzählte er, er stelle die Frage nach dem gestiegenen Energieverbrauch der Stadt jedes Jahr und merkt dabei nicht, dass in diesen Zahlen die Energieverkäufe des Gaswerks inbegriffen sind. Seltsam diese Unkenntnis nach all den Jahren.

8. April 2007

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Wieder einmal besuchte ich eine Gemeinderatssitzung. Hier Bemerkungen zu einem Teil der Verhandlungen. Wenn ich nicht alles erwähne, so möge man mir dies verzeihen.

Wie zweimal im Jahr war auch diesmal eine Fragestunde traktandiert. Hier ein Ueberblick über einen kleinen Teil der gestellten Fragen:

Fehlende Fussgängerstreifen
Anita Marchetto (Grüne) fragte, wann die beim Strassenbau entfernten Fussgängerstreifen an der Badenerstrasse und bei der Einmündung Güter/Ueberlandstrasse wieder erstellt würden. Diejenigen an der Badenerstrasse werden demnächst mit Abschluss der Bauarbeiten aufgemalt, derjenige bei der Einmündung der Güter/Ueberlandstrasse wird nicht mehr erstellt. Es benutzten zu wenige Fussgänger diesen Uebergang. Der Stadtrat ist mit dieser Auskunft des Kantons nicht zufrieden und verlangt eine ausführliche Begründung. Anita Marchetto findet es völlig falsch, dass ein Trottoir durch ein stark befahrene Strasse ohne Fussgängerstreifen unterbrochen wird. Siehe dazu auch unter aktuell.

Wieviel kostete das neue Logo
Anita Marchetto (Grüne) fragte, wieviel das neue Corporate Design mit dem Werbespruch "Wirtschaftsstandort mit Lebensqualität" kostete. Ein Spruch, der ihr gar nicht gefällt und geeignet ist gut Steuerzahler von Dietikon fernzuhalten. Nach Stadtpräsident Müller kostete das neue Design Fr. 16'000.-- und wird nur schrittweise eingeführt. Es wird somit kein Briefpapier weggeworfen, nur weil es noch das alte Design enthält.

Unbequeme Sitzbänke auf dem Kirchplatz
Anita Marchetto (Grüne) fragte warum die Sitzbänke mit ihren niedrigen Lehnen auf dem Kirchplatz so unbequem seien. Nach Stadtpräsident Müller handelt es sich um sogenannte Kommunikationsbänke bei denen zwei einander Rücken an Rücken sitzende Personen sich leicht abdrehen und miteinander sprechen könnten. In meine Augen ein völliger Unsinn der nicht gerade für den Architekten spricht.

Gratis Wahlflächen bei en Kantonsratswahlen?
Bei den Gemeindewahlen werden in Dietikon den Parteien jeweils Gratisplakatflächen zur Verfügung gestellt. Verschiedene Gemeinden tun dies ebenfalls bei den Kantonswahlen. Der Stadtpräsident hält dies für absolut möglich.

Privates Monopol
Pius Meier erkundigt sich wegen dem immer schlechteren analogen Fernsehangebot des Kabelnetzbetreibers Cabelcom. Tatsächlich reduziert Cablecom das analoge Angebot sukzessive und verweist auf das sehr teure Digitalangebot. Der Stadtrat antwortet, er habe keinen Einfluss auf das Angebot. Das Netz sei privat finanziert worden. Der Stadtrat habe ursprünglich eine Konzession erteilt und dafür pro Jahr Fr. 50'000.-- erhalten. Nach dem neuen Fernmeldegesetz müsse er den öffentlichen Raum unentgeltlich zur Verfügung stellen. Zum Glück erwachse jetzt der Cablecom durch die Bluewin Konkurrenz.

Anita Marchetto (Grüne) machte einen Vergleich mit dem Gemeindeeigenen Netz von Uitikon, welches mehr Programme zu günstigeren Konditionen anbietet. Der Stadtrat habe leider keine Möglichkeit etwas zu unternehmen. Die einzige Möglichkeit wäre selbst ein Netz aufzubauen, doch dies gehöre bestimmt nicht zu den Aufgaben der Gemeinde.

Kommentar zu Cabelcom:
Cabelcom konnte sein Netz als geschütztes Monopol aufbauen. Dazwischen wurde das Unternehmen mit hohem Gewinn verkauft. Dieser Gewinn muss  nun erwirtschaftet werden. Es ist völlig unrealistisch und volkswirtschaftlich unsinnig ein Konkurrenznetz aufzubauen. Wir haben es hier mit einem privaten Monopol zu tun. Bei der Swisscom diskutieren wir über en freien Zugang auf der letzten Meile (Hausanschlüsse). Dieser freie Zugang müsste auch bei der Cablecom gelten. Das Fernmeldegesetz muss unbedingt geändert werden.

Seltsames in der Wirtschaftsförderungsbroschüre:
Peter Wettler (SP) fragte, wer die Wirtschaftsförderungsbroschüre mit so seltsamen Aussagen, wie Dietikon sei nicht von Fluglärm betroffen, erstellt habe. Stadtpräsident Müller antwortete die sei ein in Dietikon ansässiges Büro. Leider habe man den Fehler nicht bemerkt. Er werde aber in einer Neuauflage behoben. Allgemeine Heiterkeit rief die Bemerkung von Peter Wettler hervor, ein mehrheitlich bürgerliches Parlament und eine mehrheitlich bürgerliche Stadtregierung seien ebenfalls Standortvorteile.

Kaliumjodabletten als Vorrat für die ganze Bevölkerung

Anita Marchetto (Grüne) nahm zur Antwort des Stadtrates zu ihrer Interpellation Stellung. Es geht ja darum, dass in Gemeinden mit einem kleineren Abstand als 20km von einem Kernkraftwerk auf Kosten der Betreiber Kaliumjodtabletten auf Kosten der Betreiber von Kernkraftwerken abgegeben werden müssen. Diese verhindern im Falle eines Nuklearunfalles die Verstrahlung der Schilddrüse mit radioaktivem Jod und beugen so Schilddrüsenkrebs vor. Nun sind Teile von Dietikon weniger als 20km vom Kernkraftwerk Beznau entfernt. Man nimmt aber als Abstand den Mittelpunkt zwischen Beznau und Leibstadt. Ein völliger Unsinn, müssten doch wenn es das Kernkraftwerk Leibstadt nicht gäbe Tabletten verteilt werden, so aber mit der grösseren Gefährdung nicht. Anita Marchetto war mit der Antwort nicht zufrieden. Der Hinweis auf die Bundesgesetzgebung entbindet den Stadtrat nicht sich bei den Behörden für unsere Bevölkerung einzusetzen.

Postulat zum Gatewayterminal

Beim Postulat von Werner Hogg (FDP) zeigte sich, dass sicher niemand den Gatewayterminal in Dietikon will. Zur Kritik, dass das Coop-Verteilzentrum trotz dem grossen Verkehr bewilligt wurde, erwähnte der Stadtpräsident Coop bringe immerhin Arbeitsplätze im Gegensatz zum Gateway der auch keine Steuern bezahle. Ob das Verteilzentrum tatsächlich hätte verhindert werden können ist umstritten. Ich befürchte, dass eine Verweigerung der Baubewilligung grosse Entschädigungszahlungen zur Folge gehabt hätte. Dass das Verteilzentrum für Dietikon negative Auswirkungen haben wird, steht ausser Zweifel.

Postulat betreffend Weiterbildung im Berufsbildungszentrum in Dietikon

Die Bildungsdirektion wollte ursprünglich die Subventionen für alle Fremdsprachkurse einstellen, was deren Ende bedeutet hätte. Immerhin besuchen in Dietikon 900 Personen Fremdsprachkurse der Weiterbildung. Mit der teilweisen Rücknahme des Entscheides sind die Forderungen des Postulanten Andreas Bloemeke teilweise erfüllt. Leider wird das Spanische und das Chinesische auf der Strecke bleiben. Gerade bei dem sehr wichtigen und in vielen Ländern gesprochenen Spanisch ist dies sehr bedauerlich. Auch das Chinesische wird immer wichtiger werden.

5. November 2006

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Wieder einmal besuchte ich eine Gemeinderatssitzung. Hier mein Bericht aus der Sicht des Zuschauers.

An der Sitzung wurde unter anderem der Geschäftsbericht behandelt. Gegenüber früheren Jahren benötigt die Behandlung im Parlament viele weniger Zeit. Die Mitglieder des Gemeinderates stellen viel weniger Fragen als früher.

Die für Fr. 480'000.-- beschlossene Ausarbeitung eines Entwicklungsplanes für das Gebiet Silbern ist eigentlich längst überfällig. In diesem unansehnlichen Industriegebiet siedeln sich immer mehr Handelsunternehmen an, mit den negativen Auswirkungen auf den Verkehr.

Etwas teuer kommt der Kreisel im selben Quartier zu stehen: Brutto muss ca. 1 Mio. Franken aufgewendet werden. Davon bezahlt die Stadt Dietikon die Hälfte. Elisabeth Müller (FDP) wiedersetzte sich dem Vorhaben, da es zu teuer sei.

Der ürsprünglich als Motion eingereichte und dann in der Sitzung in ein Postulat umgewandelte Vorstoss von Elsbeth Preisig (SP), welches den Hang beim Mühlehaldenquartier in eine Freihaltezone umwandeln will, wurde überwiesen. Dagegen wurde vorgebracht, es sei mit grossen Entschädigungszahlungen zu rechnen. Dabei weiss heute noch niemand, wie gross diese Zahlungen überhaupt sein werden und zudem könnte die Vorlage jederzeit zurückgezogen werden, wenn die Durchführung sich als zu teuer erwiese. Wir bekämpften seinerzeit bei der Revision der Bau- und Zoneordnung die Einzonung des Hanges. Der Hang kann übrigens gar nicht vernünftig erschlossen werden. Auch ein Grund für nicht zu grosse Entschädigungszahlungen.

Roger Bachmann wollte mit einer Motion die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenbeihilfen von Dietikon abschaffen. Es handelt sich um kleine Beträge welche den betroffenen zusätzlich ausbezahlt werden. Die Vorlage wurde für die SP von Rolf Steiner bekämpft. Er vergass jedoch den Antrag die Motion nicht zu überweisen ausdrücklich zu stellen. Pius Meier machte für die CVP klar, dass sie den Vorstoss nur als Postulat übernehmen würde. Christa Maag (EVP) stimmte dem Vorstoss zu und sprach von Missbrauch bei Invalidenrenten. Damit hat der Vorstoss allerdings nichts zu tun.

Der Ratspräsident stellte nach der Debatte fest, es liege kein Nichtüberweisungsantrag vor und die Motion sei damit überwiesen. Pius Meier stellte danach einen Wiedererwägungsantrag, dem der Rat zustimmte. Nachdem der Roger Bachmann die Motion in ein Postulat umgewandelt hatte, stellte Rolf Steiner fest, er sei im Gegensatz zum Ratspräsidenten fair, unterliess es jedoch überraschend einen Nichtüberweisungsantrag für das Postulat zu stellen. Dies holte Manuel Peer nach. Danach wurde das Postulat gegen die Stimmen der Grünen und der SP überwiesen.

Ich finde das Verhalten des Ratspräsidenten etwas seltsam. Sowohl Rolf Steiner wie auch Pius Meier machten sehr klar, dass sie der Ueberweisung der Motion nicht zustimmen würden. Dies hätte man als Nichtüberweisungsantrag interpretieren müssen oder wenigstens die Votanten auf das Fehlen des Nichtüberweisungsantrages hinweisen müssen. Es wäre interessant gewesen, wie der Bezirksrat auf einen allfälligen Rekurs reagiert hätte. Allenfalls war auch der Wiedererwägungsantrag fragwürdig. Ein Wiedererwägungsantrag kann gestellt werden, solange ein Geschäft in der Beratung ist. Es stellt sich  nun die Frage, ob die Beratung schon abgeschlossen war. Auf jeden Fall war das nächste Geschäft noch nicht in Angriff genommen.

Ueberwiesen wurde das Postulat von Esther Wyss betreffend Qualitätslabel für die Berufswahlschule Limmattal (bwl). Ich frage mich allerdings, ob dieses Label für eine staatliche Schule tatsächlich Sinn macht oder ob hier nicht ein unnötiger Aufwand betrieben wird. Auf jeden Fall wurde trotz aller Wirren die Qualität der bwl nie in Zweifel gezogen.

6. August 2006

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 Die erste Sitzung des Gemeinderates nach der Konstituierung behandelte nur drei Traktanden:

Fragestunde
Bericht zum Postulat Elsbeth Preisig betreffend bewachtes Velohaus
Bericht zum Postulat Wimmersberger betreffend Umlagerung des DfF-Unterrichts

Anita Marchetto (GP) reichte ein Postulat betreffend Kaliumjodidversorgung im Hinblick auf eine Kernkraftwerkkatastrophe der Bevölkerung von Dietikon ein.

 Fragestunde

Die Fragestunde wird zweimal pro Jahr traktandiert. Sie kann übrigens auch länger als eine Stunde dauern. Zuerst werden die vorgängig schriftlich eingereichten Fragen beantwortet, dass können, wenn noch Zeit bleibt, mündlich weitere Fragen gestellt werden. Diesmal gingen relativ wenige Fragen ein. Diese waren denn auch in weniger als einer Stunde beantwortet.

Hier ein kurzer Ueberblick über die gestellten Fragen:

Samuel Spahn (GP) fragt ob Bauvorhaben an der Bühlstrasse 8 bestehen (das Gebäude steht seit längerer Zeit leer). Gertrud Disler antwortet, es seien Pläne vorhanden, man können aber noch nichts definitives sagen.

Roger Bachmann (SVP) fragt, wie viele Dispensationsgesuche aus religiösen Gründen im Schulunterricht gestellt worden eine. Es sind in den letzten zwei Gesuche beim Schwimmunterricht bewilligt worden, keines beim Turnunterricht.

Roger Bachmann (SVP) fragt, wie viele Bezüger von Gemeindezuschüssen weniger als 15 Jahre in Dietikon wohnhaft seien. Johannes Felber antwortet, die Zeit habe nicht gereicht, um die Frage abzuklären.

Irène Wiederkehr (SVP) fragt, ob in der Grunschen grössere Abfallkörbe angebacht würden. Hans Bohnenblust antwortete, mit den Körben welche seit einem Jahr angebracht wurden seine gute Erfahrungen gemacht worden.

Werner Lips (SVP) fragte, wann in Dietikon eine Gastankstelle eröffnet werde. Gemäss Jean-Pierre Balbiani sind Studien im Gange und eine Eröffnung ist 2007 möglich.

Pius Meier (CVP) fragt nach Belagskissen in er Oetwilerstrasse. Hans Bohnenblust antwortet, diese gehörten zum Projekt der Tempo 30 Zone.

Stefan Wittwer (SVP) fragt zum Kirchplatz wieviel Geld bereits ausbezahlt worden sei (Antwort: Fr. 5.930 Mio.), für wieviel Verträge abgeschlossen wurden (Antwort: Für Fr. 6 Mio.), für wieviel nachträglich Regiearbeiten vergeben worden seien (Antwort: Für fr. 18'000), wieviel für Architektenhonorar (Antwort:  Fr. 350'000), ob ein Honorarrückbehalt für Fehler des Architekten gemacht wurde (Antwort: Die Frage nach Fehlern des Architekten beinhalte eine haltlose Unterstellung und könne so nicht beantwortet werden).

Maria Spielmann (CVP) fragt wegen der Gefahren vor der St. Agathakirche. Hans Bohnenblust erklärt, man werde noch Vorschläge ausarbeiten.

Elsbeth Preisig (SP) fragt nach dem LEK Reppisch welcher in den Regierungsrichtlinien erwähnt sei. Hans Bohnenblust antwortet, dieser sei erst in Ausarbeitung.

Elsbeth Preisig (SP) fragt, ob es nicht weitere oder regelmässige Bildungsveranstaltungen mit Fachleuten zum Thema Gewalt unter Jugendlichen, wie in der Postulatsantwort vom Juni 2004 versprochen, brauche. Stadtpräsident Hans Bohnenblust antwortet, dass die Veranstaltungen zu diesem Thema wieder aufgenommen werden. Die Kantonspolizei hingegen sieht Dietikon nicht mehr als Schwerpunktregion für Gewaltprävention.

Peter Wettler (SP) fragt, ob der Stadtrat bereit ist mit den SBB zusammenzuarbeiten um einen geeigneten Standort für den Gatewayterminal im Limmattal zu finden. Hans Bohnenblust antwortet, der Stadtrat wehre sich nach wie vor gegen einen Gatewayterminal im Limmattal. Da der Terminal nicht im Verkehrsrichtplan enthalten sei, hätten es die SBB nicht so leicht den Terminal gegen den Willen der Stadt durchzusetzen. Dietikon wehrt sich dagegen, den Terminal in den Verkehrsrichtplan aufzunehmen.

Peter Wettler (SP) fragt, ob der Stadtrat bereit sei, sich bei der Kantonspolizei dafür einzusetzen, damit der aufgehobene Fussgängerstreifen auf der Bremgartnerstrasse bei der BD-Haltestelle Stoffelbach wieder aufgemalt werde. Hans Bohnenblust antwortet, dass die Verkehrstechnische Abteilung der Kantonspolizei Fussgängerstreifen nur bewillige, wenn mindestens 50 Fussgänger pro Stunde diesen benutzen. An der erwähnten Stelle sei dies nicht der Fall.

Peter Wettler (SP) stellt die Frage: "Haben Die Verhandlungen des Stadtrates mit dem Kanton in Sachen Abflüge über Dietikon bereits Erfolg gezeigt?" Stadtpräsident Hans Bohnenblust antwortet, dass die Fluglärmproblematik an einem schwierigen Punkt angelangt sei. Der SIL-Prozess, welcher das An- und Abflugregime zum Flughafen Kloten aufzeigen wird, befindet sich beim Bund in Bearbeitung. Einflussmöglichkeiten bestehen zurzeit keine. Der Flughafens sei nötig.

Rosmarie Joss (SP) fragt, was gegen das Parkieren auf Trottoirs unternommen werde. Reto Saxer antwortet, das Parkieren auf dem Trottoir sei untersagt. Bei Ausladen und Aussteigen müsse mindestens noch 1.5 m Platz vorhanden sein. Die Polizei habe im letzten Jahr 153 Bussen ausgesprochen.

Anita Marchetto (GP) fragt, ob die an allen Bushaltestellen Sitzplätze erstellt werden könnten. Hans Bohnenblust verspricht das Anliegen zu prüfen. Gedeckte Sichtplätze seien aber sehr teuer.

Anita Marchetto (GP) fragt, ob man in Tempo 30 Zonen für die Fussgänger Wege ohne Umweg erstellen könne. Tatsächlich findet man an der Kreuzung Oetwiler-, Bleicherstrasse schon ein "Trampelpfad" über die Grünfläche entstanden. Hans Bohnenblust hat dies auch bemerkt und stört sich daran, dass die Fussgänger wegen einem kleinen Umweg schmutzige Füsse in Kauf nähmen.

Die folgenden Fragen wurden nicht schriftlich eingereicht:

Elisabeth Müller (FDP) fragt, wo man in Tempo 30 Zonen die Strassen überqueren könne. Antwort von Hans Bohnenblust: Ueberall.

Werner Hogg (FDP) ob das Sozialamt auch Platzierungen im Ausland vornähme. Antwort von Johannes Felber: Er könne dies nicht beantworten. erwisse von früher von Platzierungen in Frankreich. Diese seien aber schon lange ausgelaufen.

Werner Lips (SVP) fragt, warum die Stadträte zu trinken erhielten, die Gemeinderäte aber nicht (erstmals stand vor den Stadträten und dem Gemeinderatspräsidenten eine Flasche Mineralwasser). Gemeinderatspräsident Rochus Burtscher antwortete, man werde prüfen, ob insbesondere bei grosser Hitze auch den Gemeinderäten ein Getränk zur Verfügung gestellt werden solle. Uebrigens beschäftigte sich vor Jahren das Büro des Gemeinderates mit der Frage, ob es während den Sitzungen erlaubt sei, zu trinken. Man gestand damals den Mitgliedern des Gemeinderates ein Glas Wasser zu.

Waldemar Köhli (EVP) fragt, ob die neuen Platten noch mehr Rostspuren als die zuerst verlegten hätten. Hans Bohnenblust erwiderte, die Platten würden auch dem verlegen gereinigt.

Bericht zum Postulat Elsbeth Preisig betreffend bewachtes Velohaus

Der Bericht kann hier von der Homepage der Stadt Dietikon heruntergeladen werden.

Elsbeth Preisig (SP) sagte zum Bericht des Stadtrates, sie müsse sich mit dem Ergebnis abfinden, dass die bewachte Velostation nicht mit vernünftigen Aufwand betrieben werden könne. Sie hoffe aber, dass wenigstens die abschliessbaren Boxen eingerichtet würden. Die Lage des Velohauses stimme nicht. Es liegt zu weit vom Bahnhof entfernt. Tatsächlich benutzen die VelofahreInnen lieber die offenen Veloständer beim Taxistand. Als Gründe wurden die grössere Sicherheit und der vom oberen Stockwerk herunterfallende Schmutz im unteren Stockwerk des Velohauses angeführt. Ich benutze übrigens die Veloständer neben dem Autoparkplatz. Sie sind für mich näher als das Velohaus.

Bericht zum Postulat Wimmersberger betreffend Umlagerung des DfF-Unterrichts

Der Bericht kann hier von der Homepage der Stadt Dietikon heruntergeladen werden.

Nils Wimmersberger (FDP) bemängelt, der Bericht bestehe zu 2/3 aus Zitaten aus Gesetzen. Im von der Schulpflege verabschiedeten Bericht seien zwei wohlwollende Sätze enthalten gewesen. Diese wurde offenbar später noch entfernt. Schulpräsident Buchli sagte, die Antwort würde nach der Behandlung in der Schulpflege noch redigiert. Es seien Unstimmigkeiten korrigiert worden. Ich würde mir so etwas als Schulpfleger nicht gefallen lassen. Ich denke, der Schulpräsident hat den definitiven Bericht durch die Schulpflege zu genehmigen lassen.

Die Sitzung schloss schon um 21.10 Uhr.

9. April 2006

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Nachdem ich die letzten 14 Konstituierungen des Gemeinderates im Rat erlebe durfte, schaute ich diesmal von der Zuschauertribüne aus zu. Hier mein Bericht:

Die erste Sitzung der Legislaturperiode des Gemeinderates wurde bisher vom Stadtpräsidenten eröffnet. In der neuen Geschäftsordnung führten wir neun das Amt der Alterspräsidentin oder des Alterspräsidenten ein. Rosmarie Frehsner eröffnete daher als Alterspräsidentin die Sitzung. Sie wies in ihrer Eröffnungsansprache auch auf die grössere Unabhängigkeit des Parlaments hin.

Turnusgemäss wurde der bisherige 1. Vizepräsident Rochus Burtscher zum neuen Gemeinderatspräsidenten gewählt. Denkt man an die Opposition gegen Burtscher bei der Wahl zum Vizepräsidenten vor einem Jahr zurück, so war vor allem die Stimmenzahl interessant. Burtscher erzielte mit 25 von 35 Stimmen (er enthält sich traditionsgemäss der Stimme) ein besseres Resultat, als vor einem Jahr mit nur 18 Stimmen. Problemlos wurde Andreas Beutter von der EVP zum ersten und Samuel Spahn von den Grünen zum zweiten Vizepräsidenten gewählt. Samuel Spahn ist der erste Grüne im Präsidium des Gemeinderates.

Nachdem die gleiche Person nicht mehr Schreiber des Stadt- und des Gemeinderates sein kann, wurde neu Guido Solari als Schreiber des Gemeinderates gewählt.

Nachher wurden die gemeinderätlichen Kommissionen, die Geschäftsprüfungskommission (GPK) und die Rechnungsprüfungskommission (RPK) sowie die Sozial-, die Vormundschaftsbehörde und das Wahlbüro gewählt. Diese Gremien werden jeweils nach dem Ergebnis der Parlamentswahlen auf die Parteien aufgeteilt. Die geeigneten Personen zu suchen hat dabei oft nichts mit Machtausübung sondern ist eine schwierige Pflicht für die schlecht bezahlten und anspruchsvollen Aufgaben geeignete Kandidatinnen und Kandidaten zu suchen. Für die Details und die Namen der Gewählten verweise auf das Protokoll der Gemeinderatssitzung auf der Homepage der Stadt Dietikon www.dietikon.ch.

Völlig daneben fand ich es übrigens, dass der Schreiber beim Namensaufruf und auch bei der Vorstellung der neuen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte bei meiner Frau neben dem von ihr vorgestellten eigenen Familiennamen Marchetto auch noch meinen Familiennamen Joss miterwähnten und sie mit Marchetto Joss aufrief. Dieser Doppelname hat wirklich nur in offiziellen Dokumenten etwas verloren, ist hier aber völlig fehl am Platz. Meine Frau protestierte den auch mit dem Ausdruck, Joss könnt ihr vergessen gegen diesen Unsinn.

Nach der Konstituierung wird jeweils ein Apéro offeriert und danach begibt sich der Gemeinderat zur Konstituierungsfeier in ein Restaurant. Neu wies der Gemeinderatspräsident den Gästen die Plätze zu. Eine gute Idee, kommt es doch auf diese Weise zu einem Gedankenaustausch über die Parteigrenzen hinweg. Eigentlich hätte ich vor einem Jahr auch auf diese Idee kommen können.

Zwischen den Gängen des Essens überreicht der neue Präsident dem abtretenden und der abtretende dem neuen jeweils Geschenke. Eigentlich sind die Geschenke weniger wichtig als die paar möglichst witzigen Bemerkungen, welche man beim Ueberreichen macht. Rochus Burtscher überreichte mir ein Kinderbuch mit dem Titel ... und ein sehr interessantes Buch über den Aufstieg der SVP bei den Wahlen in verschiedenen Kantonen. Ich revanchierte mich bei der Alterpräsidentin Rosmarie Frehsner mit einem Globibuch und bei Rochus Burtscher eine Küchenwecker zur Kontrolle der Redezeit sowie mit dem Buch " Der Irrsinn der Reformen". Als Schlusswort sagte ich in Anspielung an meine Frau: "Und jetzt könnt ihr den Joss endgültig vergessen." Der lange Applaus zeigte mir, dass ich den Ton bei meinem allerletzten Auftritt auf der politischen Bühne offenbar richtig traf.

17. März 2006

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Die detaillierten Resultate mit der genauen Herkunft der Stimmen für alle Kandidatinnen und Kandidaten wurden jetzt veröffentlicht. Sie finden die Panaschierstimmen auf der Homepage der Stadt Dietikon als pdf-File. Man muss wissen, dass zu den dort aufgeführten Stimmen noch die Stimmen der unveränderten Listen hinzugefügt werden müssen.

Ich habe die Resultate nach Totalstimmen, Stimmen aus der eigenen Partei und Panaschierstimmen mit dem unentgeltlich erhältlichen Office-Programm Open-Office sortiert und als Opendocument-File gespeichert. Sie können diese Datei hier herunterladen. Dieses Dateiformat sollte eigentlich zu einem Standard für Dokumentaustausch werden. Obwohl Microsoft an der Entwicklung dieses Formats mitarbeitete, ist es für Microsoft Anwender bis heute nicht benutzbar. Für alle jene, welche Open-Office nicht besitzen, habe ich die Daten zusätzlich mit Open-Office als Exceldatei abgespeichert. Sie können diese Datei hier herunterladen. Die Opendocument-Datei benötigt übrigens nur etwa ein Drittel des Speicherplatzes. Ich musste die Unterlagen doch etwas bearbeiten. Da kann rasch ein Fehler passieren. Für allfällige Fehler lehne ich jede Verantwortung ab. Jeder kann die Angaben aufgrund der offiziellen Publikationen überprüfen.

Hier einige Kommentare zu den Resultaten. Man kann selbstverständlich noch viel mehr herauslesen. Ich treffe hier eine subjektive Auswahl.

Was waren die wichtigsten Platzgewinne und Verluste

Einige Kandidatinnen und Kandidaten machten grosse Sprünge nach vorn, so z.B. der Bauer und Feuerwehroffizier Erich Keller, der 15 Plätze gewann oder Catherine Peer welche auf er SP-Liste gleich viele Plätze nach vorn rückte. Allerdings liegen die neuen Kandidatinnen und Kandidaten oft nur sehr wenige Stimmen auseinander. So genügten im erste Fall 102 und im zweiten gar nur 72 Mehrstimmen um die 15 Plätze zu gewinnen. Während Erich Keller auch bei den SVP-Wählern den gleichen Platz erreicht hätte, hätten die SP-Wähler Catherine Peer "nur" 10 Plätze gewinnen lassen.

Die führt gleich zur folgenden Frage:

Wie wichtig sind die Panaschierstimmen für das Resultat?

Interessant ist, wie gross der Anteil der Panaschierstimmen am Wahlresultat der einzelnen Parteien ist. Hier die Ergebnisse in Total Panschierstimmen und in Panschierstimmen Prozenten der Gesamtstimmenzahl der jeweiligen Partei:

Auch bei der Partei mit der grössten Zahl erhaltener Panaschierstimmenzahl entsprechen die Panaschierstimmen nur 38 vollen Listen. Auf die Sitzverteilung hatten die Panschierstimmen keinen Einfluss.

Interessant ist, dass man auch an den Panschierstimmen die politische Blockbildung deutlich ablesen kann: SP und GP, SVP und FDP werden gegenseitig am meisten panaschiert. Die EVP profitiert sowohl von SVP wie auch FDP während die CVP sehr ausgeglichene Panschierstimmenzahlen erreicht.

Trotz den ansehnlichen Panschierstimmen welche sie erhalten hat, machte die GP erhebliche Verluste durch Panschierstimmen auf ihrer Liste. Die vielen freien Linien bei nur 11 eigenen Kandidaten luden offenbar direkt zu panaschieren anderer Kandidaten ein. Innerhalb des links-grünen Lagers verloren die Grünen 236 Stimmen an die SP.

Ohne die Panschierstimmen wären nicht in allen Fällen die gleichen Personen gewählt. Selbstverständlich trifft dies bei der CVP nicht zu. Hier waren alle Bisherigen kumuliert (d.h. zweimal) auf der gedruckten Liste aufgeführt und konnten damit nicht überholt werden.

Bei der SP hingegen wäre Volker Schneppendahl wiedergewählt worden, während Rosmarie Joss nur den neunten Platz belegt hätte. Bei den Panaschierstimmen konnte Rosmarie Joss den vierten Platz belegen, so dass sie im Total auf dem fünften Platz landete. Sie erreichte mit 118 Panaschierstimmen 73 Panschierstimmen mehr als Volker Schneppendahl.

Wie schnitten die jungen Kandidatinnen und Kandidaten ab?

Ich betrachtet hier die Kandidatinnen und Kandidaten mit Jahrgang 1980 und jünger. Auf der SP-Liste verloren diese bis auf eine Ausnahme bei den SP-Wählern alle Plätze, konnten sie aber oft durch viele Panaschierstimmen wettmachen. Nicht besser erging es den jungen Kandidatinnen und Kandidaten auf der SVP-Liste. Auch sie wurden all zu oft von den SVP-Wählern zurückversetzt, wobei sie dann bis auf Ausnahmen auch bei den Panschierstimmen nicht brillieren konnten.

Zwei der drei jungen Kandidatinnen auf der CVP-Liste verloren insbesondere bei der CVP-Wählerschaft. Die vom Jugendparlament her bekannte Cécile Mounoud mit Jahrgang 1987 erzielte mit ausgezeichneten 51 Panaschierstimmen (nur 10 weniger als der letztgewählte Bisherige) ein ausgezeichnetes Resultat und konnte so den Verlust in Grenzen halten. Bei den CVP-Wählern verlor sie 13 Plätze.

Etwas besser erging es den jungen Kandidierenden auf den andern Listen. Insbesondere bei den Grünen sind die Abstände aber derart gering, dass von einem Zufallsergebnis gesprochen werden muss.

Insgesamt macht es den Anschein, als ob die Wähler der grossen Parteien die Jungen häufig streichen, diese aber von jungen Wählern aus andern Parteien panschiert werden, mit Ausnahme derjenigen auf der SVP-Liste.

Wie geht es politisch Unbekannten bei den Wahlen?

Interessant ist immer wieder das Resultat politischer Newcomer. Die erst am Tage der Nomination in die Partei aufgenommene Esther Tonini wurde auf Anhieb in den Gemeinderat gewählt und erhielt von den SP-Wählern sogar eine Stimme mehr, als der langjährige Gemeinderat und jahrelang im Vorstand der SP tätige Volker Schneppendahl. Da frage ich mich schon, wer sich da noch für die Partei engagieren will, wenn er dann vom Wähler derart "belohnt" wird. Dies sagt selbstverständlich nichts gegen die Qualitäten von Esther Tonini. Trotzdem wird man sich überlegen müssen, wie man die politischen Leistungen der Kandidaten einer grösseren Oeffentlichkeit bekannt machen kann.

Anita Marchetto wurde interessanterweise bei den Grünen Wählern von Marianne Stocker um zwei Stimmen überholt, konnte diese aber mit 120 Panschierstimmen (59 mehr als Marianne Stocker) wettmachen. Auch hier konnte der als Musiker bekannte Gallus Burkhardt mit 74 Panaschierstimmen einen Sprung vom sechsten auf den dritten Platz machen.

Noch meine persönlichen Empfindungen zum Wahlresultat

Selbstverständlich bin ich vom Resultat der Stadtratswahlen bitter enttäuscht. Wir erreichten unser Ziel mit einer ausgezeichneten Kandidatin knapp wiederum nicht.

Bei den Gemeinderatswahlen freut mich selbstverständlich die problemlose Wahl meiner Frau Anita Marchetto bei den Grünen und meiner Tochter Rosmarie Joss auf der SP-Liste. Ohne meine Frau hätte es schon vor vier Jahren keine Grüne Liste gegeben. Auch diese Jahr trug sie die Hauptlast im Wahlkampf. Auch als Bezirksparteipräsidentin und als Mitglied des kantonalen Vorstandes der Grünen leistete sie viel für ihre Partei.

Meine Tochter hat trotz ihrer erst 23 Jahre schon einen ansehnlichen Leistungsausweis. Sie ist seit acht Jahren Mitgleid der JUSO, der Jungpartei der SP und seit fünf Jahren Mitglied der SP. Jahrelang präsidierte sie die JUSO des Kantons Zürich. Heute ist sie das bei weitem amtsälteste Mitglied der Geschäftsleitung der JUSO Schweiz. In Dietikon gründete Rosmarie die JUSO und ist auch Mitglied des SP-Vorstandes.

Eine Nichtwahl wäre dieser beiden Frauen wäre eine grosse Ungerechtigkeit gewesen. Dazu bedurfte es allerdings eines Sitzgewinnes der Grünen. Leider blieb der erhoffte Sitzgewinn der SP aus. Dies führte dann auch zu der bedauerlichen Abwahl eines Gemeinderates. Die beiden neuen Frauen hätten sich mehr über ihre Wahl freuen können, wenn alle bisherigen wiedergewählt worden wären.

Im neuen Gemeinderat wird es nicht einfacher Mehrheiten für unsere Anliegen zu erhalten. Die mit der FDP und SVP Unterstützung gewählte EVP-Stadtrat wird erst zeigen müssen, dass er unter diesen Umständen eine unabhängige Politik betreiben kann.

Otto Müller wird wohl als neuer Stadtpräsident gewählt werden. Man wird sehen, wie er sich in seinem neuen Amt entwickelt. Seinen Kontrahenten, der ehemalige FDP-Gemeinderat und erst nach seiner Nichtnomination durch dei FDP zur CVP übergetretene Rolf Schaeren schätze ich wegen seiner Verkehrs und Siedlungspolitik als nicht wählbar ein. In Dietikon wird es nicht einfacher werden.

26. Februar 2006

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Am 12. Februar fanden in Dietikon Wahlen in den Stadt- und den Gemeinderat statt. Die Wahlen endeten für die SP mit einer herben Enttäuschung. Trotz ausgezeichneten Kandidatinnen wurde der zweite Stadtratssitz wiederum verfehlt. Im Gemeinderat bleib es trotz leichten Stimmengewinnen bei acht Sitzen. Leider wurde einer unserer Gemeinderäte nicht wiedergewählt. Positiv aus familiärer Sicht: Sowohl meine Frau wie auch meine Tochter wurden in den Gemeinderat gewählt, meine Frau profitierte vom Sitzgewinn der Grünen und meine Tochter konnte an meiner Stelle in den Gemeinderat einziehen.

Stadtratswahlen

 Hier die Stimmenzahl bei den Stadtratswahlen:

Das absolute Mehr erreicht, aber als überzählig ausgeschieden:

Esther Arnet schaffte überraschend die Wahl nicht. damit bleibt die SP im Stadtrat weiterhin mit einem Mitglied untervertreten.

Bei den Wahlen ums Stadtpräsidium kommt es zu einem zweiten Wahlgang. Da Esther Arnet nicht in den Stadtrat gewählt wurde, kann sie dabei nicht mehr antreten.

Hier die Resultate:

Stimmen haben erhalten, aber das absolute Mehr nicht erreicht und deshalb nicht gewählt:

Gemeinderatswahlen

Hier die Resultate:

Da mehre Parteien nicht mehr antraten, konnten die meisten Parteien stimmenmässig zulegen. Erstmals waren bei diesen Wahlen keine Listenverbindungen mehr erlaubt.

Grosse Siegerin sind die Grünen: Sie konnten ihren Stimmenanteil gegenüber 2002 mehr als verdoppeln. Sie und die SVP gewannen einen Sitz dazu. Die Grünen verfügen erstmals seit 1994 wieder über zwei Mandate.

Der Sitz der CVP wurde am knappsten errungen. Die SP war am Nächsten an einem Sitzgewinn. 26 zusätzliche Listen von Nichtwählern wären nötig gewesen und die SP hätte einen zusätzlichen Sitz auf kosten der CVP errungen.

Mehrere Parteien traten zu Wahl nicht mehr an. Daher konnten beinahe alle Parteien Stimmprozente gewinnen.

Bei der SP wurden mit Rosmarie Joss auf dem fünften und Estehr Tonini auf dem sechsten Platz zwei Frauen neu in den Gemeinderat gewählt. Volker Schneppendahl schaffte die Wiederwahl nicht. Volker arbeitete in verschiedenen Funktionen sehr viel für die Partei. Er hat die Abwahl bestimmt nicht verdient. Die neu gewählte Esther Tonini trat erst bei der Nomination in die Partei ein. Sie war damals an der Versammlung nicht einmal anwesend. Politik hat mit Gerechtigkeit und Dankbarkeit nichts zu tun. Man fragt sich nur, wer sich noch in einer Partei engagieren will, wenn er danach bei den Wahlen derart behandelt wird.

Zur Ergänzung hier noch die Anzahl der pro Partei abgegebenen Wahlzettel:

Total wurden 55% unveränderte Wahlzettel abgegeben, wobei diese Zahl zwischen 50% (CVP) und 60% (FDP) schwankt.

14. Februar 2006 (ergänzt 26. Februar 2006)

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Am 9. Februar fand die letzte Sitzung der Legislaturperiode im gemeinderat von Dietikon statt. Hier ein kleiner Rückblick auf mein Präsidialjahr und die Legislaturperiode. Der Text entspricht ungefähr dem was ich im Gemeinderat sagte.

Auch dieses Jahr bestritt der Gemeinderat wieder ein reich befrachtetes Programm: Neben den wiederkehrenden Rechnung, Geschäftsbericht, Budget, zweimal pro Jahr Fragestunde wurden viele Anträge des Stadtrates und Vorstösse aus dem Gemeinderat behandelt.

Dabei war der Gemeinderat auch bereit die längste Sitzung seit langem abzuhalten: Bis nach 23 Uhr tagten wir.

Als Folge der neuen Verfassung und Gemeindeordnung musste in diesem Jahr die Geschäftsordnung revidiert werden. Dabei benutzten wir die Gelegenheit, nicht nur die absolut nötigen Aenderungen vorzunehmen sondern passten auch andere Bestimmungen den aktuellen Erfordernissen an.

Neben Plenumssitzungen eine Vielzahl von Kommissionssitzungen der RPK und der GPK. Dort werden die Geschäfte vorbereitet und beraten. Dort bildet sich eigentlich die Meinung des Parlaments. Im Plenum hat noch kaum jemand die Meinung geändert. Wenn das Geschäft ins Plenum kommt, so geht es eigentlich nur noch um die öffentliche Darstellung der Standpunkte.

Wir sind aufgerufen zum Wohl von Dietikon gemeinsam Lösungen zu suchen. Ein gutes Einvernehmen zwischen den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten ist daher nötig. Es freut mich daher, dass auch dieses Jahr das Konstituierungsessen und der Gemeinderatsausflug im gewohnten Rahmen durchgeführt werden konnten.

In diesem Jahr traten drei Mitglieder zurück (Urs Koch, H-J Frei und Markus Alder).

Diese Sitzung ist nicht nur die letzte des Gemeinderatsjahres sondern auch die letzte der Legislaturperiode. In der ganzen Legislatur 10 Rücktritte. Ein Mitglied, Vreni Hossle, verloren wir durch einen Todesfall. Ihr für uns völlig überraschender Tod hat uns alle erschüttert.

Damit erneuerte sich der Rat beinahe zu einem Drittel während der Legislaturperiode. Dies ist die dritthöchste Zahl, seit es in Dietikon ein Gemeindeparlament gibt. Am meisten sind es in der Legislatur 1998-2002 mit 16 ausscheidende Gemeinderat gsi.

Die Debatten waren oft hart, viele Ratsmitglieder störten sich daran, dass oft auch persönliche Angriffe nicht ganz fehlten.

Wer über diese Legislaturperiode spricht, kommt auch nicht ganz um das Verhalten von Gemeinderat Alder herum. An den Sitzungen nahm er nur selten teil. Wenn er da war, so ohne jegliche Unterlagen. Nicht einmal eine Traktandenliste hatte er jeweils vor sich. Dafür reichte er eine Vielzahl von kleinen Anfrage ein. Wer als Gemeinderatspräsident seine Anfragen unterschreiben musste, sah, dass offenbar alles was im in den Sinn kam, zu einer kleinen Anfrage wurde. Leider erhielt er in der Presse immer wieder grosse Beachtung. Dies ärgerte viel Gemeinderäte. Da kann man in der Debatte ein fundiertes Votum abgeben und wird nicht erwähnt, eine Frage in der Fragestunde geht vollständig unter. Da frage ich mich, ob das Ratsgeschehen in der Oeffentlichkeit tatsächlich richtig wahrgenommen wird.

Wir haben ohnehin ein Problem mit der öffentlichen Wahrnehmung. Für jene, welche das Limmattaler Tagblatt nicht abonniert haben, finden die Gemeinderatssitzung praktisch nicht statt. Dies soll keine Kritik an den Journalisten sein. Aber mehr als ein paar Zeilen für den Gemeinderat von Dietikon können sie ihren Redaktionen nicht abringen.

Neben der Verfassung, welche die Aufhebung der Bürgergemeinde brachte, haben uns auch andere Gesetzesänderungen beschäftigt. So ist es heute nicht mehr möglich der Schulpflege und dem Gemeinderat anzugehören. Trudi Frei wird somit als letzte der Schulpflege und dem Gemeinderat gleichzeitig angehören. Ich verstehe ehrlich gesagt den Sinn dieser Regelung nicht ganz. Ich denke, die Doppelmandate haben sowohl der Schulpflege wie auch dem Gemeinderat etwas gebracht.

Am Ende jeder Legislaturperiode scheide einige aus, welche im und um den Gemeinderat ihre Aufgabe verrichteten aus. Sie möchten wir jetzt verabschieden:

Liliane Truttmann verfasste während 16 Jahren das Protokoll der RPK. Nur selten musste einmal eine Korrektur angebracht werden.

Thomas Furger kann nicht mehr Sekretär des Gemeinderates und des Stadtrates gleichzeitig sein. Der Gemeinderat muss daher einen neuen Sekretär suchen. Thomas Furger war seit 1982 Sekretär des Gemeinderates.

Susanne Weinmann gehörte dem Rat acht Jahre lang an. Ihre Voten waren immer durch ein grosses Engagement geprägt. Vor allem in Schulfragen konnte sie ein enormes Fachwissen einbringen. Sie wird dem Rat fehlen.

Rosmarie Kneubühler war ebenfalls eine sehr engagierte Gemeinderätin. Ich lernte sie in der Handarbeits- und Hauswirtschaftsschulkommission kennen. 12 Jahre gehörte sie dem Gemeinderat an. Sie sprach nicht zu allen Themen, sondern nur wenn sie etwas zu sagen hatte. Rosmarie kritisierte anschliessend die Ausstandsregelung im Gemeinderat. Sie könne es nicht verstehen, dass Grundstückbesitzer sich äussern können, wenn es um die Einzonung eines Gebietes geht, in welchem sie Land besitzen, eine Präsidentin eines nicht gewinnorientierten Vereins aber nicht, wenn dieser irgendwie betroffen ist. Rosmarie Kneubühler musste kürzlich als Präsidentin des Kinderkrippenvereins bei der Vorlage Kinderkrippe Josefsheim in Ausstand treten.

Ich schiede ebenfalls aus dem Rat aus. Ich begann meine Behördentätigkeit vor 18 Jahren in der Handarbeits- und Haushaltschulkommission. Ich war seinerzeit der erste Mann in dieser Kommission. Zwei Jahre später wurde ich Mitglied der Schulpflege und konnte 1991 in den Gemeinderat nachrücken.

Dem Gemeinderat gehöre ich seit ca. 14.5 Jahre an. Seit Beginn der Legislatur bin ich der amtsälteste Gemeinderat. Es ist lange her, dass man schon mit 10.5 Jahre der amtsälteste Gemeinderat sein kann. Noch im Jahre 1986 waren fünf Gemeinderäte mehr als 13 Jahre im Amt.

Ich bin der letzte Gemeinderat, der noch im Schulhaus Steinmürli tagte. Damals hatten wir kein Rednerpult und man sprach von seinem Platz aus. Im Jahre 1992 zogen wir in einen der schönsten Parlamentssäle weit und breit im neue Stadthaus um. Auch dort sprach man zu Beginn noch vom Platz aus. Vor allem auf der Zuschauertribüne konnte man die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte kaum verstehen. Zuerst machte man einen Versuch mit einem mobilen Mikrofon und führte erst dann gegen teilweise heftigen Protest das Rednerpult ein.

Der Gemeinderat von Dietikon ist auch im Vergleich zu Parlament unserer Nachbargemeinde ein dikussionsfreudiges Parlament. Das ist auch gut so. Man kann heftige Debatte auch sachlich ohne persönliche Angriffe führen.

Dass man im Parlament auch Personen mit anderer Meinung akzeptieren kann zeigte sich in der Präsidentenwahl. Bestimmt hatten nicht alle immer an dem was ich sagte Freude. Trotzdem wählten sie mich mit einer ausgezeichneten Stimmenzahl zum Präsidenten. Ich hoffe, dass auch der neue Gemeinderat dieselbe Grosszügigkeit zeigen wird.

32 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte kandidieren wieder. Dies sind so viele wie noch nie. Ich wünsche allen eine erfolgreiche Wiederwahl. Ich muss allerdings feststellen, dass bisher noch immer mindestens ein Gemeinderat nicht mehr wiedergewählt wurde.

Die Amtszeit des Gemeinderates endet mit der Konstituierung des neuen Gemeinderates am 9. März. Dort wird die Alterspräsidentin oder der Alterspräsident die Sitzung eröffnen.

Zum Schluss der Legislaturperiode lud die Stadt alle zu einem Apéro ein.

14. Februar 2006

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Am 8. Dezember 2005 kam der Bericht zum Postulat betreffend Wärmekraftkopplungsanlagen im Gemeinderat von Dietikon zur Sprache. Das Postulat wurde im Januar 2005 überwiesen. Da ich bei den Wahlen im nächsten Februar nicht mehr kandidiere, war dies somit mein letzter Vorstoss im Gemeinderat.

Hier der Vorstoss und der Bericht des Stadtrates und mein Kommentar. Er entspricht ungefähr dem was ich im Gemeinderat sagte.

Bericht des Stadtrates

Ernst Joss, Mitglied des Gemeinderates, und 9 Mitunterzeichnende haben am 10. Dezember 2004 folgendes Postulat eingereicht:

"Wärmekraftkopplungsanlagen können die Energie viel effizienter nutzen als konventionelle Heizungen. Neben der Wärme für die Heizung wird zusätzlich noch Strom produziert.

Wird die Anlage mit Holz betrieben, so kann der Import und die Verbrennung von fossilen Brennstoffen reduziert werden. Damit wird nicht nur die C02 Belastung reduziert. Zusätzlich werden auch die begrenzten Lager an fossilen Brennstoffen geschont und auf einen krisensicheren, wenig auslandabhängigen Brennstoff umgestellt.

Bisher existieren in Dietikon kaum solche Anlagen. Die Stadt hätte mannigfaltige Möglichkeiten, den Bau von Wärmekraftkopplungsanlagen zu fördern. So könnten neben der Anwendung in städtischen Liegenschaften private Bauherren ermuntert werden, in ihren Überbauungen Wärmekraftkopplungsanlagen einzubauen. Die Stadt könnte geeignete Standorte für den Bau von Blockheizkraftwerken suchen und mit den Liegenschaftenbesitzern Kontakt aufnehmen, um den gemeinsamen Bau durch mehrere Eigentümer anzuregen.

Ich fordere den Stadtrat daher auf, Wärmekraftkopplungsanlagen auf dem Gebiet der Stadt Dietikon zu fördern."

Das Postulat fällt in den Zuständigkeitsbereich des Stadtrates, welcher dazu folgenden Bericht erstattet:

Wärmekraftkopplungs (WKK)-Anlagen stehen gemäss Energieplan der Stadt Dietikon im Gasversorgungsgebiet an 1. Priorität. Es bestehen WKK-Anlagen im Stadthaus, im EKZ, in der KVA und in der Kläranlage (im Bau). Energie aus Holz wird im Schulhaus Luberzen (Holzschnitzel-Feuerung), im Kindergarten Zentral (Holzpellet-Feuerung) und beim Schulhaus Steinmürli (vorgesehen) genutzt.

Der gegenwärtige Stand der Technik lässt sich wie folgt zusammenfassen:

• Holzbetriebene WKK-Anlagen mit Wasserdampfprozessen sind in Kleinanlagen mit einer Leistung unter einem MW el nur in Ausnahmefällen wirtschaftlich interessant. Sie sind technisch ausgereift aber energetisch nur geringfügig besser als die reine Wärmeerzeugung. Sie müssen aber als Bandlastanlagen eingesetzt werden und erfordern einen Wärmeabnehmer (Prozesswärme oder Wärmenetz) deutlich über einem MW.
• Bei Anlagen kleiner und mittlerer Grösse bis zu einigen hundert kW el, sind die Holzvergasung mit Nutzung des Gases in Verbrennungsmotoren sowie der Einsatz von Stirlingmotoren interessant und weisen eine doppelt so hohe Stromnutzung auf wie die Dampfprozesse. Beide Verfahren befinden sich aber noch in Entwicklung und haben die kommerzielle Reife noch nicht erreicht.

Der Stadtrat will auch in Zukunft WKK-Anlagen aktiv fördern, soweit diese in ökologischer und ökonomischer Hinsicht überzeugen. Er ist aber der Meinung, dass die Schwerpunkte bezüglich Energieträger gemäss Energieplan zu beachten sind und dass die Energieerzeugung mit Holz bereits stark gefördert und umgesetzt wird.

Da der Inhalt dieses Postulats in die Zuständigkeit des Stadtrates fällt, gilt es mit diesem Bericht als erledigt abgeschrieben.

Referent: Werkvorstand Jean-Pierre Balbiani

Kommentar

Wir werden die schweizerischen Kernkraftwerke in absehbarer Zeit ausser Betrieb nehmen müssen. Wärmekraftkopplungsanlagen können einen Teil der elektrischen Energie produzieren. Sie erzeugen Strom und verwenden unvermeidlich anfallende Abwärme zum Heizen.

Solche Anlagen können mit Erdgas betrieben werden. Sie sind dann den Gaskraftwerken mit Flusswasserkühlung oder Kühltürmen wie sie von der Elektrizitätswirtschaft als Ersatz von Kernkraftwerken diskutiert werden vorzuziehen. Noch besser ist es, wenn sie mit sogenannter Biomasse z.B. Holz oder Kompogas betrieben werden können. Kompogasanlagen werden für 5000 bis über 10'000 Tonnen kompostierbare Abfälle gebaut. Da Dietikon nicht einmal 1000 Tonnen pro Jahr liefert, ist dies eine regionale Aufgabe.

In Zukunft könnten auch regionale Geothermieanlagen interessant werden. Eine erste solche Anlage wird in der Schweiz im Jahre 2009 in Basel in Betrieb kommen.

In der Schweiz sind rund 10 mit Holz gefeuerte Wärmekraftkopplungsanlagen in Betrieb. Diese arbeiten in der Regel als klassisches Dampfkraftwerke mit einem Dampfkessel und einer Dampfturbine. Die Anlage im Waffenplatz Bière besitzt einen Turbogenerator. Diese Anlagen sind relativ gross.

Eine Alternative für kleinere Anlagen bietet die Holzvergasung. Die Zeit ist reif um hier eine Pilotanlage zu bauen. Es würde dem Ruf von Dietikon sehr nützen, wenn eine solche Anlage in Dietikon gebaut werden könnte.

Andererseits ist es möglich, Anlagen vorerst mit Erdgas zu betreiben und später auf Holzvergasung umzustellen. Dieses Vorgehen schlägt die schweizerische Holzindustrie vor.

Mit durch erneuerbare Energieträger wie Holz gefeuerten Wärmekraftkopplungsanlagen können wir einen Teil der Stromes erzeugen, ohne zusätzliches CO₂ in die Atmosphäre abzugeben. Dies ist eine hervorragende Alternative zur Kernenergie. Man schätzt, dass 10% des Stromes in der Schweiz mit Biomasse erzeugt werden könnte. Damit könnte man rund einen Viertel der Energie aus Kernkraftwerken ersetzen.

Es freut mich, dass der Stadtrat die Verwendung von Holz zur Heizung fördert. Ich erwarte, dass er auch Wärmekraftkopplungsanlagen aktiv fördert. Z.B. im Limmatfeld stehen grosse Neuüberbauungen bevor. Dort und in anderen Quartieren sollte eine moderne Energieversorgung installiert werden, welche neben Heizwärme auch Strom aus erneuerbaren Energieträgern erzeugt.

26. Dezember 2005

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An der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am 10. März 2005 wurde ich zum Gemeinderatspräsidenten gewählt. Von 34 abgegebenen Stimmen erhielt ich 32. Da ich mir selbst ja nicht stimmte, fehlte mir eine Stimme zum absoluten Traumresultat. Ich denke ein sehr befriedigendes Ergebnis.

Mit dieser Wahl darf ich nun ein Jahr lang an den Debatten nicht mehr teilnehmen. Nur wenn einer meiner früheren Vorstösse zur Beantwortung kommt, kann ich die Sitzungsleitung an den ersten Vizepräsidenten abgeben und ans Rednerpult gehen.

Diskussionen gab es bei der Wahl des ersten Vizepräsidenten. Sowohl die geschlossene CVP wie auch die Mehrheit der SP fanden den Kandidaten der SVP für dieses Amt nicht geeignet. Rochus Burtscher wurde denn auch bei einem absoluten Mehr von 17 Stimmen mit 18 Stimmen gewählt.

Keine Probleme hatte der 2. Vizepräsident, der EVP Gemeinderat Andres Beutter. Er wurde bei 35 ausgeteilten Stimmen mit 33 Stimmen gewählt. Als 2. Vizepräsident der bürgerlichen Abteilung wurde Waldemar Köhli gewählt. Da Andres Beutter nicht Bürger ist, musste für ihn ein Ersatz gewählt werden.

13. März 2005

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 Bei der Budgetdebatte gab in erster Linie mein im Namen unserer Fraktion gestellter Antrag den städtischen Angestellten den vollen Teuerungsausgleich auszurichten zu reden. Die Teuerung betrug von Ende November 2003 bis Ende November 2004 1,5%. Ich stellte daher den Antrag, die Löhne um diese 1,5% zu erhöhen. Der Stadtrat wollte ihnen nur 0,5% zubilligen.

Verzichten wir auf den Teuerungsausgleich, so können die Angestellten immer weniger kaufen und der Wirtschaft geht es immer schlechter. Leider folgte uns die Mehrheit des Gemeinderates nicht. Damit wurde es versäumt auch für die Privatwirtschaft ein positives Zeichen zu setzen.

In der Debatte wurde vom Stadtpräsidenten erwähnt, manche ältere Angestellte verdienten zu viele und man könne so eine bessere Gerechtigkeit herbeiführen. Anpassung von als falsch empfundenen Lohneinstufungen soll man nicht mit dem Verzicht auf einen Teuerungsausgleich lösen. Der Teuerungsausgleich ist unbedingt notwendig, will man die Kaufkraft erhalten und unsere Wirtschaft aus der Krise führen.

Interessanterweise erwähnte das Limmattaler Tagblatt in seiner Berichterstattung mit keinem Wort, dass es um den Teuerungsausgleich ging. Es wurde nur von einer Lohnerhöhung gesprochen. Der Teuerungsausgleich erhält nur die Kaufkraft für den Mitarbeiter.

6. Januar 2005

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Der unsägliche Gemeinderat Alder

Wer die Gemeinderatspost liest (jeder kann die Post an die Gemeinderäte kostenlos erhalte, eine kurze Mitteilung an die Stadtkanzlei genügt) stellt immer wieder die gross Zahl von kleinen Anfrage des SD Gemeinderats Alder fest. Oft sind sie von einer kaum zu überbietenden Banalität. Die wenigen berechtigten Fragen gehen in der Flut von unnötigen Anfragen leider unter. Alder rühmt sich gerne seiner grossen Zahl von Anfragen und scheut sich nicht Gemeinderäte anderer Parteien als Sesselwärmer hinzustellen. Doch wie sieht es mit den Leistungen von Alder aus?

Kein Gemeinderat fehlt so viel an den Sitzungen wie Alder. Ist er einmal anwesend, so hat er weder Traktandenliste noch andere Unterlagen vor sich. Demzufolge kann er sich auch nicht an der Diskussion beteiligen und begnügt sich mit dem Sesselwärmen, wenn er nicht den Saal mit seinem Handy wieder einmal verlässt. Zum Glück haben wir noch andere Gemeinderäte als diesen unsäglichen Alder!

Verwilderung der Sitten?

Interpellationen werden im Rat durch den Interpellanten begründet und später vom Stadtrat beantwortet. Liegt die Antwort vor, so wir diese im Rat diskutiert und jede GemeinderätIn kann sich zu Wort melden. Wie jeder weiss, findet bei der Begründung keine Diskussion statt.

Der SVP-Gemeinderat Burtscher setzte sich über dieses Verbot hinweg. Gegen den Willen der Präsidentin schritt er ans Rednerpult und gab nach der Begründung ein Diskussionsvotum ab. Verwilderung der Sitten im Gemeinderat?

26.7.2004

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Steuersenkung Ja oder Nein?

Die wichtigste Frage bei der Budgetdebatte war, ob die Steuern gesenkt werden können oder man nicht besser noch etwas zuwarten sollte. Als der Stadtrat die Senkung der Steuern von 122 auf 120 Prozent vorschlug, wusste er noch nicht, dass die Handänderungssteuer abgeschafft würde. Diese bringt aber Mindereinnahmen von 3 bis 4 Steuerprozent. Unter diesem Umständen ist es fahrlässig, die Steuern zu senken. Wir müssen befürchten, dass wir schon in einem Jahr die Steuern wieder erhöhen müssten.

Eine Steuersenkung von 2 Prozent macht für den Durchschnittsverdiener nur wenig aus. Hansjörg Frei rechnete dem Gemeinderat vor, dass diese für den Durchschnittsbürger nur etwa 27 Franken ausmachen. Argumentiert wird vor allem mit der gesteigerten Attraktivität von Dietikon für Firmen. Dem muss entgegengehalten werden, dass die Schweiz und der Kanton Zürich speziell im internationalen Vergleich steuergünstig ist. Die Steuern spielen bei Firmenzuzügen ohnehin eine untergeordnete Rolle.

Eine Steuer nur für ein Jahr bringt kein positives Zeichen. Die negative Wirkung der Steuererhöhung wäre viel verheerender als die Wirkung der Steuersenkung.

In der RPK wurde die Steuersenkung nur mit 6:5 Stimmen befürwortet. Dabei muss man berücksichtigen, dass die SVP allein über vier Mitglieder in der RPK verfügt. Neben der SP-Grünen-Parteilosenfraktion stimmten noch zwei Mitglieder gegen die Steuersenkung. Im Rat stimmte dann eines dieser Mitglieder plötzlich für die Steuersenkung. Hielt er sich an die Fraktionsdisziplin? Ein anderer Gegner der Steuersenkung fehlte an der Gemeinderatssitzung.

In der heutigen Situation hätte man auf eine Steuersenkung verzichten müssen und die Lage in einem Jahr neu beurteilen können. Es kommen grosse Aufgaben auf Dietikon zu (Kirchplatz, Steinmürlischulhaus, Hallenbad). Die Schuldenlast wird in den nächsten Jahren massiv ansteigen. Von Steuern auf Vorrat kann daher keine Rede sein. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger wussten um die Mindereinnahmen als sie die Handänderungssteuern abschafften. Sie haben die Konsequenzen in Kauf genommen.

Im Gemeinderat wurde die Steuersenkung wurde gegen den Willen unserer Fraktion beschlossen.

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